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Vernehmlassung 2014/90: Revision des Gefahrgutrechts · 168 Seiten
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Änderungen ADR 2015 Dokument 1.1
Bem. Ein Restdruckventil ist ein Verschluss, der eine Restdruckeinrichtung umfasst, die durch die Aufrechterhaltung einer positiven Differenz zwischen dem Druck innerhalb der Flasche und der Ventilöffnung das Eindringen von verunreinigenden Stoffen verhindert. Um einen Rückfluss von Flüssigkeiten aus einer Quelle mit höherem Druck in die Flasche zu verhindern, muss eine Ventilrückschlagfunktion entweder in die Restdruckeinrichtung eingebaut sein oder als getrennte zusätzliche Einrichtung im Flaschenventil, z.B. ein Regulator, vorhanden sein."
In Absatz (11) am Ende der Tabelle folgende neue Norm hinzufügen:
"
anwendbar Referenz Titel des Dokuments
für Vor-
schrift
(10) p EN ISO 13088:2012 Gasflaschen – Acetylenflaschenbündel
– Füllbedingungen und Inspektion beim Füllen (ISO 13088:2011)
"
In Absatz (12) folgende Änderungen vornehmen:
– Am Ende von Unterabsatz 1.3 "wenn sie eine gleichwertige Sicherheit auf-
weisen wie die zum Zeitpunkt der Beantragung anwendbaren Vorschriften des ADR" ändern in:
"wenn sie ein Sicherheitsniveau aufweisen, das dem der zum Zeitpunkt der Beantragung anwendbaren Vorschriften des ADR gleichwertig ist".
– In Unterabsatz 1.4 "Der Eigentümer muss der zuständigen Behörde Doku-
mentationsmaterial unterbreiten, mit dem gezeigt wird" ändern in:
"Der Eigentümer muss der zuständigen Behörde Belege zum Nachweis vorlegen,".
– Am Ende des dritten Satzes des Unterabsatzes 1.5 "bestimmt werden" än-
dern in:
"bestimmt sein".
– In Unterabsatz 1.5 erhält der letzte Satz vor der Bem. folgenden Wortlaut:
"Der Eigentümer muss die Dokumente aufbewahren, solange die Flaschen für eine Prüffrist von 15 Jahren zugelassen sind."
– In der Bem. zu Unterabsatz 1.5 "Produktionszeitpunkte" ändern in:
ENTWURF"Herstellungsdaten".
– In Unterabsatz 2.1 "die für die Gewährleistung, dass alle Vorschriften des
Absatzes (7) dieser Verpackungsanweisung und die Vorschriften und Pflichten der Norm EN 1439:2008 erfüllt und richtig angewendet werden, ein dokumentiertes Qualitätssystem anwenden" ändern in:
"die ein dokumentiertes Qualitätssystem anwenden, um zu gewährleisten, dass alle Vorschriften des Absatzes (7) dieser Verpackungsanweisung und