Aenderungen
Vernehmlassung 2014/90: Revision des Gefahrgutrechts · 147 Seiten
Fedlex · Ergebnisbericht · Seite 91Fedlex · Ergebnisbericht
Dokument 1.1
Änderungen ADR 2017 TEIL 6
Kapitel 6.1
6.1.1.3 Der Einleitungssatz erhält folgenden Wortlaut:
"Jede Verpackung, die für flüssige Stoffe vorgesehen ist, muss erfolgreich einer geeigneten Dichtheitsprüfung unterzogen werden. Diese Prüfung ist Teil des in Unterabschnitt 6.1.1.4 festgelegten Qualitätssicherungsprogramms, mit dem nachgewiesen wird, dass die Verpackung in der Lage ist, das entsprechende in Absatz 6.1.5.4.3 angegebene Prüfniveau zu erfüllen:".
6.1.3 In der Bem. 1 erhält der erste Satz am Anfang folgenden Wortlaut:
"Die Kennzeichen auf der Verpackung geben an, …".
In der Bem. 1 erhält der zweite Satz am Anfang folgenden Wortlaut:
"Folglich sagen die Kennzeichen nicht unbedingt aus, …".
In der Bem. 2 erhält der erste Satz am Anfang folgenden Wortlaut:
"Die Kennzeichen sind dazu bestimmt, …".
In der Bem. 2 im zweiten Satz "ist die Originalkennzeichnung" ändern in:
"sind die Originalkennzeichen".
In der Bem. 3 erhält der erste Satz am Anfang folgenden Wortlaut:
"Die Kennzeichen liefern nicht immer …".
[Die zweite Änderung zur Bem. 3 in der englischen und französischen Fassung hat keine Auswirkungen auf den deutschen Text.]
6.1.3.1 Im ersten und zweiten Satz "Kennzeichnungen" ändern in:
"Kennzeichen".
Der Einleitungssatz vor den Absätzen a) bis g) erhält folgenden Wortlaut:
"Die Kennzeichen bestehen:".
In Absatz a) (i) erhält der zweite Satz folgenden Wortlaut:
"Dieses Symbol darf nur zum Zweck der Bestätigung verwendet werden, dass eine Verpackung, ein flexibler Schüttgut-Container, ein ortsbeweglicher Tank oder ein MEGC den entsprechenden Vorschriften des Kapitels 6.1, 6.2, 6.3, 6.5, 6.6, 6.7 oder 6.11 entspricht."
ENTWURF
In Absatz a) (i) im letzten Satz "auf denen die Kennzeichnung durch Prägen angebracht wird" ändern in:
"auf denen die Kennzeichen durch Prägen angebracht werden".
[Die erste Änderung zu Absatz e) in der englischen und französischen Fassung hat keine Auswirkungen auf den deutschen Text.]