Erläuternder Bericht
Vernehmlassung 2015/38: Änderung des Fernmeldegesetzes (FMG) · 130 Seiten
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Social Media wäre nützlich oder sehr nützlich. Bezüglich Video-Aufnahmen lag die Quote bei 60%.
Analog zu den Blaulichtorganisationen wären auch die dargebotene Hand und Pro Juventute Nutzniesser von Verbesserungen bei den Notrufdiensten. Sie hätten allerdings gewisse, derzeit nicht detailliert voraussehbare Kosten für die Umsetzung selbst zu tragen.
3.3.3.2 DNS und Internet-Gouvernanz
Einführung der Möglichkeit zu Beiträgen an internationale Organisationen (Art.
64 Abs. 5 und 6)
Internationale Organisationen im Bereich der Internet-Gouvernanz und deren Multistakeholder-Prozesse werden durch die finanziellen Beiträge des BAKOM gestärkt.
3.3.4 Gesamtwirtschaft
3.3.4.1 Definition FDA und Meldepflicht
Aufhebung von Artikel 6 FMG bzw. insbesondere der Pflicht für FDA zur Ge-
währleistung branchenüblicher Arbeitsbedingungen und zum Angebot einer angemessenen Anzahl Lehrstellen
In erster Linie wird eine Ungleichbehandlung von FDA bzw. eine potenziell damit einhergehende Wettbewerbsverzerrung vermieden. Für sämtliche FDA (inkl. internationale OTT-Anbieterinnen mit Sitz ausserhalb der Schweiz) ist die Bestimmung nicht durchsetzbar. Eine Beschränkung auf FDA, welche weiterhin registriert werden, würde per se eine Ungleichbehandlung von Marktakteuren mit sich bringen.
3.3.4.2 Internationales Roaming
Änderung der Abrechnungsmodalitäten (insbesondere Pflicht zur sekundengenauen Abrechnung bzw. zur Abrechnung auf Kilobyte) für Mobilfunkanbieterin-
nen (Art. 12abis Abs. 1)
Aus statischer Sicht wird ein Teil der Produzentenrente zu den Konsumentinnen und Konsumenten verschoben, wobei auch dynamische Effekte (u.a. Nachfrageerhöhung bei einer Senkung der Durchschnittspreise pro Sekunde bzw. pro Kilobyte und/oder einer Senkung der Transaktionskosten) denkbar sind, von welchen potenziell auch die Mobilfunkanbieterinnen profitieren. Der Einfluss des internationalen Roaming auf die Umsätze der FDA, welche u.a. als Mobilfunkanbieterinnen tätig sind, ist jedoch eher gering. Gemäss den Finanzdaten aller in der Fernmeldestatistik erfassten Mobilfunkanbieterinnen wurden im Jahr 2013 insgesamt 26% des Nettoumsatzes