Erläuternder Bericht

einen Schwerpunkt auf behinderte Nutzende bzw. die diesbezüglichen Notrufdienste. Die potenziellen Vorteile von Total Conversation beschränken sich jedoch nicht auf diese Nutzergruppe (EENA 2015).

Grundsätzlich sind gewisse Notruffunktionalitäten auch ohne entsprechende fernmelderechtliche Regulierung realisierbar. Dabei könnten zentrale Anliegen dieser Regulierung, wie insbesondere die Leitweglenkung¹⁷, aber vermutlich nicht eingehalten werden. Es scheint deshalb sinnvoll, im Rahmen des Fernmelderechts am Prinzip von einheitlichen, nationalen Kommunikationsmitteln bzw. Kontaktnummern¹⁸ festzuhalten, deren Funktionalitäten jedoch zu optimieren.

Auch die Konferenz der kantonalen Polizeikommandanten der Schweiz (KKPKS) hat den Rückstand bei den Notrufdiensten erkannt und ein Projekt in Auftrag gegeben, mit dem bis Ende 2015 eine Strategie für die schweizweiten Notrufdienste geschaffen werden soll. Das Projekt wird auch von der Feuerwehr Koordination Schweiz und dem Interverband für Rettungswesen unterstützt. Es ist durchaus denkbar, dass in diesem Zusammenhang eine Erweiterung des Notrufdienstes auf weitere Fernmeldedienste als sinnvoll erachtet wird, und dass dies nicht nur die Dienste der Grundversorgung betrifft.

Im Grundsatz bleiben die fernmelderechtlichen Notrufbestimmungen jedoch auch künftig von grosser Bedeutung, dienen sie doch dem zentralen öffentlichen Interesse des Schutzes der Polizeigüter Leib, Leben, Gesundheit und Eigentum.

Ziele

Hauptziel der Notrufregulierung ist es, die gesetzliche Grundlage derart zu optimieren, dass Menschen in Not möglichst rasch die bestmögliche Hilfe von den im Einzelfall geeigneten Notruforganisationen erhalten. Die Wirksamkeit der Notrufdienste soll erhöht werden.

1.1.1.4 DNS und Internet-Gouvernanz

Die Adressierungselemente sind zentrale Elemente im Fernmeldebereich, da sie zur Identifikation der Teilnehmenden an einem fernmeldetechnischen Kommunikationsvorgang dienen.

Im Bereich der "klassischen" Adressierungselemente hat das BAKOM bisher 7021 Blöcke zu 10'000 E.164-Nummern (das sind potenziell mehr als 70 Millionen Telefonnummern, die die Anbieterinnen ihren Kundinnen und Kunden zuweisen können) sowie mehr als 56'000 Einzelnummern zur Dienstidentifikation zugeteilt. Da ein Grossteil der Telekommunikation nunmehr über das Internet stattfindet, kommt der Verwaltung der Adressierungselemente des Internets – die Domainnamen zusammen mit den Internet-Protokoll-Adressen (IP-Adressen) – eine wesentliche Bedeutung zu. Ende 2014 waren gemäss Verisign (2015) 288 Millionen Domainnamen unter allen verfügbaren Domains der ersten Ebene (Top-Level Domains