Vorlage

c. bei gewerbsmässig eingesetzten Segelschiffen, die keinen Motor besitzen und deren Segelfläche 15 m² oder weniger beträgt;

Art. 166c Übergangsbestimmungen zur Änderung vom TT. MMMM JJJJ

¹Unternehmen, die Güterschiffe nach Artikel 148 Absatz 4 betreiben, haben das Notfallkonzept nach Artikel 148 Absatz 5 innert drei Jahren nach Inkrafttreten der Änderungen vom TT. MMMM JJJJ zu erstellen.

²Zugelassene Schiffe, deren Lichterführung dem bisherigen Recht entspricht, können weiter betrieben werden.

³Zugelassene Schiffe, deren Betriebsgeräusch dem bisherigen Recht entspricht,

können weiter betrieben werden.

⁴Konformitätserklärungen von zugelassenen Sportbooten, die auf der Grundlage der Richtlinie 94/25/EG¹⁷ ausgestellt wurden, behalten ihre Gültigkeit, solange an dem Sportboot kein grosser Umbau im Sinne von Artikel 2 Absatz 1 Buchstabe d Ziffer 5 vorgenommen wird.

⁵Sportboote, die vor dem 18. Januar 2017 im Hinblick auf deren Vertrieb oder deren Gebrauch in der Schweiz in Verkehr gebracht wurden und die über eine Konformitätserklärung auf der Grundlage der Richtlinie 94/25/EG verfügen, können weiterhin zugelassen werden, sofern die amtliche Abnahme nach Artikel 100 ergibt, dass das Sportboot den Bauvorschriften dieser Verordnung entspricht und die übrigen Voraussetzungen zur Erteilung des Schiffsausweises nach Artikel 96 erfüllt.

⁶Zugelassene Vergnügungsschiffe, die nicht mit Löschmitteln zur Brandbekämpfung nach Art. 141 ausgerüstet sind, sind bis zum TT. MMMM JJJJ (3 Jahre nach Inkrafttreten dieser Änderungen) an die Bestimmungen des Artikels 141 anzupassen.

II

¹Die Verordnung erhält den neuen Anhang 1 gemäss Beilage.

²Der bisherige Anhang 1 wird zu Anhang 1a.

³Die Anhänge 1a, 2–5, 7, 9, 10, 15, 19, 32 und 33 werden gemäss Beilage geändert.

⁴Die Anhänge 20–26, 26a und 27–31 werden aufgehoben.

III