Vorlage

431.841

4. Abschnitt: Datensicherheit

Art. 19

Für die Datensicherheit gelten die Bestimmungen der Verordnung vom 14. Juni 1993⁸ zum Bundesgesetz über den Datenschutz und der Bundesinformationsverordnung vom 9. Dezember 2011⁹.

5. Abschnitt: Schlussbestimmungen

Art. 20 Aufhebung anderer Erlasse

Die Verordnung über das eidgenössische Gebäude- und Wohnungsregister vom 31. Mai 2000¹⁰ wird aufgehoben.

Art. 21 Änderung anderer Erlasse

Die Änderung anderer Erlasse wird in Anhang 2 geregelt.

Art. 22 Übergangsbestimmungen

Noch nicht im GWR geführte Gebäude ohne Wohnnutzung müssen bis spätestens 31. Dezember 2019 im GWR erfasst werden. Das BFS erarbeitet zusammen mit den Kantonen und den Vermessungsfachstellen ein Verfahren für die Übernahme dieser Daten.

Art. 23 Inkrafttreten

Diese Verordnung tritt am 1. Januar 2017 in Kraft.

xx Im Namen des Schweizer Bundesrates:

Bundespräsident. Johann N. Schneider-Ammann

Bundeskanzler: Walter Thurnherr

8 SR 235.11

9 SR 172.010.58