Erläuternder Bericht

Revision des Bundesgesetzes über die Enteignung (EntG)

Inhaltsverzeichnis

Übersicht2

1 Grundzüge der Vorlage5

1.1 Ausgangslage5

1.2 Bisherige Erkenntnisse6

1.3 Vernehmlassungsvorlage7

1.3.1 Zentrale Punkte der Vorlage7

1.3.2 Abstimmung mit koordinierten Plangenehmigungsverfahren7

1.3.3 Struktur und Organisation der ESchK und OSchK9

1.3.4 Weitere Revisionspunkte10

1.4 Verworfene Revisionsanliegen11

1.4.1 Entschädigung für Kulturland11

1.4.2 Enteignung nachbarrechtlicher Abwehransprüche infolge Lärm14

2 Erläuterungen zu einzelnen Artikeln16

3 Auswirkungen51

3.1 Auswirkungen auf den Bund51

3.2 Auswirkungen auf Kantone und Gemeinden sowie auf urbane Zentren, Agglomerationen und Berggebiete, auf die Volkswirtschaft und auf die Umwelt52

3.3 Auswirkungen auf die betroffenen Gruppen52

4 Verhältnis zur Legislaturplanung und zu Strategien des Bundesrates52

5 Rechtliche Aspekte53

Bundesgesetz über die Enteignung (Vorentwurf) Beilage