Erläuternder Bericht

Vernehmlassung 2017/67: Teilrevision des Bundesgesetzes über die Währung und die Zahlungsmittel (WZG) (Aufhebung der Umtauschfrist von Banknoten) · 11 Seiten

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Inhaltsverzeichnis

1 Grundzüge der Vorlage3

1.1 Ausgangslage3

1.1.1 Die heutige Regelung3

1.1.2 Schweizerischer Fonds für Hilfe bei nicht versicherbaren Elementarschäden (Fondssuisse)4

1.1.3 Problemstellungen und Änderungsbedarf5

1.2 Die beantragte Neuregelung6

1.3 Begründung und Bewertung der vorgeschlagenen Lösung6

1.3.1 Aufhebung der Umtauschfrist6

1.3.2 Ergebnisse des Vernehmlassungsverfahrens7

1.4 Rechtsvergleich7

1.5 Umsetzung7

2 Erläuterungen zu einzelnen Artikeln7

3 Auswirkungen9

3.1 Auswirkungen auf den Schweizerischen Fonds für Hilfe bei nicht versicherbaren Elementarschäden (Fondssuisse)9

3.2 Auswirkungen auf die SNB9

3.3 Auswirkungen auf Bund und Kantone9

4 Verhältnis zur Legislaturplanung und zu nationalen Strategien des Bundesrates10

5 Rechtliche Aspekte10

5.1 Verfassungsmässigkeit10

5.2 Vereinbarkeit mit internationalen Verpflichtungen der Schweiz10

Fragenkatalog zur Vernehmlassung11