Erläuternder Bericht

4 Verhältnis zur Legislaturplanung und zu nationalen Strategien des Bundesrates

Die Vorlage ist weder in der Botschaft vom 27. Januar 2016 zur Legislaturplanung 2015– 2019 noch im Bundesbeschluss vom 14. Juni 2016 über die Legislaturplanung 2015–2019 angekündigt. Die Notwendigkeit einer Aufhebung der Umtauschfrist vor Ablauf der 20- jährigen Frist der sechsten Banknotenserie macht jedoch eine entsprechende Anpassung auf Gesetzesstufe vor 2020 unbedingt notwendig.

5 Rechtliche Aspekte

5.1 Verfassungsmässigkeit

Die Bestimmungen stützen sich auf die unter der Sachüberschrift genannten Bestimmungen im WZG.

5.2 Vereinbarkeit mit internationalen Verpflichtungen der Schweiz

Vorliegend bestehen keine auf Vereinbarkeit zu prüfenden Verpflichtungen.