Ergebnisbericht

Aktenzeichen: BAV-214-00002/00004/00012/00008/00004/00002/00005

1 Ausgangslage

1.1 Auftrag

Der Bundesrat beauftragte das UVEK am 29. September 2017, eine Vernehmlassung zur Vorlage Ausbauschritt 2030/35 der Eisenbahninfrastruktur (AS 2030/35) durchzuführen.

1.2 Durchführung der Vernehmlassung

Die Vernehmlassung zum Ausbauschritt 2030/35 dauerte vom 29. September 2017 bis am 15. Januar 2018. Eingeladen wurden die Kantone, die in der Bundesversammlung vertretenen politischen Parteien, die gesamtschweizerischen Dachverbände der Gemeinden, Städte und Berggebiete, die gesamtschweizerischen Dachverbände der Wirtschaft, eine Vielzahl von Transportunternehmen, Organisationen sowie die konzessionierten Schifffahrtsgesellschaften.

Insgesamt wurden 481 Stellungnahmen eingereicht. Von den 332 eingeladenen Adressaten haben 113 eine Stellungnahme eingereicht und 10 auf eine Stellungnahme verzichtet. Zusätzlich sind 368 spontane Stellungnahmen von weiteren, nicht angeschriebenen Stellen eingegangen. Es handelt sich dabei um Verbände, Gemeinden und Private, welche häufig Bezug auf ein oder mehrere konkrete Projekte nehmen und sich oftmals auf die Beantwortung von ein oder zwei Fragen beschränken

Adressaten Eingegangene Stellungnahmen

1. Kantone und Konferenz der kantonalen Direktoren des 2727

öffentlichen Verkehrs (KöV)

2. Politische Parteien (Bundesversammlung) 139

3. Gesamtschweizerische Dachverbände der Gemeinden, 33

Städte und Berggebiete 4. Gesamtschweizerische Dachverbände der Wirtschaft 75

5. Transportunternehmen 11629

6. Organisationen 14540

7. Konzessionierte Schifffahrtsgesellschaften 210

8. Stellungnahmen von weiteren, nicht angeschriebenen 0368

Stellen Total 332481

Die vollständige Liste der eingegangenen Stellungnahmen ist im Anhang 1 aufgeführt.