Ergebnisbericht

Aktenzeichen: BAV-214-00002/00004/00012/00008/00004/00002/00005

2 Generelle Haltung

Ausgangslage. Bis 2040 wird sowohl im Personen- wie im Güterverkehr die Nachfrage gemäss der aktuellen Verkehrsperspektiven des Bundes weiter stark zunehmen. Die bereits realisierten und beschlossenen Ausbauten reichen nicht aus, um die prognostizierte Zahl an Reisenden und Gütern auf der Bahn zu transportieren. Das Bundesamt für Verkehr (BAV) hat in Zusammenarbeit mit den Kantonen, den Bahnen und der Güterverkehrsbranche zwei Varianten für den AS 2030/35 erarbeitet: Eine Variante für 7 Milliarden Franken mit einem Realisierungshorizont 2030 (Variante Ausbauschritt 2030) sowie eine Variante für 11,5 Milliarden Franken mit einem Realisierungshorizont von 2035 (Variante Ausbauschritt 2035). Die Varianten erlauben mit der Realisierung von zusätzlichen Viertel- und Halbstundentakten im Personenverkehr sowie von schnelleren und qualitativ besseren Angeboten im Güterverkehr Überlasten abzubauen und Engpässe zu entschärfen. Für die Realisierung des Durchgangsbahnhofs Luzern und die Projektierung des Herzstücks Basel enthält die Vernehmlassungsvorlage einen Vorschlag zur Finanzierung durch die Kantone auf eigenes Risiko.

Ziele der Vorlage: Das übergeordnete Ziel der Vorlage, das Angebot im Personen- und Güterverkehr auszuweiten und hierfür die Eisenbahninfrastruktur auszubauen, wird von einer sehr grossen Mehrheit unterstützt. Die Mehrheit der Teilnehmenden unterstützt die langfristige Ausrichtung der Vorlage und die dadurch geschaffene Planungssicherheit. Verschiedene Teilnehmende erachten den vorgesehenen Angebotsausbau in der Westschweiz als zu gering und bemängeln die Ungleichverteilung der Mittel. In dieselbe Richtung weisen Stellungnahmen, welche die einseitige Ausrichtung der Vorlage auf den Überlastabbau und die Konzentration der Mittel auf Strecken mit bereits hoher Nachfrage kritisieren.

Ziele und Leitsätze des AS 2030/35. Die Mehrheit der Teilnehmenden unterstützt die für den AS 2030/35 verfolgte Zielsetzung und die darin formulierten Leitsätze. Einige Teilnehmende bedauern, dass die Langfristperspektive erst für den nächsten Ausbauschritt überarbeitet werden soll. Gleichzeitig wird von weiteren Stellungnehmenden eine stärkere Abstimmung mit der Raumentwicklung und übrigen Verkehrsträgern gefordert. Viele Teilnehmende stimmen dem Überlastabbau als übergeordneter Zielsetzung zu. Dabei wird die Fokussierung auf die Hauptverkehrszeit von einigen Teilnehmenden kritisch hinterfragt und auf die starke Ungleichverteilung der Nachfrage über den Tag hingewiesen. Für einige Teilnehmende wird dem Ziel Fahrzeitreduktion in den Leitsätzen zu wenig Beachtung geschenkt. Die angewandte Methodik zur Bewertung der Ausbaumassnahmen wird von einzelnen Teilnehmenden aber auch dahingehend hinterfragt, als dass Reisezeitgewinne in der vorliegenden Form zu viel Beachtung erhalten und deshalb einen zu starken Nutzenbeitrag liefern.

Variantendiskussion AS 2030/35. Die Variante AS 2035 für 11,5 Milliarden Franken, mit einem Realisierungshorizont 2035, wird von der grossen Mehrheit der Teilnehmenden unterstützt. Als Gründe für die Variante AS 2035 werden u.a. genannt: wirksamer Überlastabbau, gute Netzwirkung, ein höheres Nutzen-Kosten-Verhältnis als die Variante 2030 sowie höhere Planungs- und Investitionssicherheit. Viele Teilnehmende fordern mehr Mittel für den AS 2035. Zudem werden zusätzliche Mittel von 0.5 bis 1.5 Milliarden Franken gefordert.

Die Variante AS 2030 für 7 Milliarden Franken, mit einem Realisierungshorizont 2030, wird von den meisten Teilnehmenden in ihrer Gesamtwirkung als ungenügend oder mit zu wenig Nutzen behaftet erachtet. Gleichzeitig möchten aber andere für einen solch langfristigen Horizont sich nicht zu viele Optionen verbauen und befürworten daher die Variante AS 2030, um später auf