Ergebnisbericht

Vernehmlassung 2017/73: Ausbauschritt der Bahninfrastruktur 2030/35 (AS 2030/35) · 41 Seiten

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Aktenzeichen: BAV-214-00002/00004/00012/00008/00004/00002/00005

3 Auswertung der Stellungnahmen gemäss Fragenkatalog

3.1 Fragenkatalog

Die Vernehmlassungsunterlagen enthielten einen Katalog mit insgesamt 8 Fragen (siehe Anhang 2). Die Auswertung der Stellungnahmen folgt der Struktur dieses Fragebogens.

Die wichtigsten Planungspartner und die nationalen Organisationen haben den Fragenkatalog mehrheitlich vollständig beantwortet. Ein Grossteil der nicht angeschriebenen regionalen Stellen hat hingegen den Fokus auf die in ihrer Region zu ergänzenden Massnahmen gelegt und nur zu einzelnen Fragen innerhalb des Katalogs Stellung genommen oder ihre Anliegen unabhängig davon aufgeführt. Dies erklärt im Wesentlichen den jeweils hohen Anteil der Antwort „Keine Angabe“ in den unten stehenden Grafiken zur Auswertung des Fragenkatalogs.

3.2 Zielsetzungen

Frage 1: Sind Sie mit den generellen Zielsetzungen der Vorlage einverstanden?

Grundtenor

Von den 481 eingereichten Stellungnahmen haben sich 194 zu dieser Frage geäussert. Die grosse Mehrheit (180 von 194) unterstützen die generellen Zielsetzungen der Vorlage. 5 bzw. 9 der 194 Teilnehmenden sind teilweise oder nicht mit der Vorlage einverstanden. Sowohl von befürwortenden als auch ablehnenden Stimmen wird eine räumliche Ungleichverteilung der Mittel angemerkt. Insbesondere die Westschweiz und die Ostschweiz würden vergleichsweise zu wenig Mittel erhalten. Daneben werden in mehreren Stellungnahmen die Umsetzung zusätzlicher Massnahmen gefordert (u.a. Teil- oder Vollausbau LBT, Direktverbindung Aarau– Zürich, Grimselbahn, etc.).

Im Einzelnen

Mit JA haben insgesamt 180 Teilnehmende geantwortet, davon die KöV und 25 Kantone (ZH, BE, LU, UR, SZ, OW, NW, GL, ZG, FR, SO, BS, BL, SH, AR, AI, GR, AG, TG, TI, VD, VS, NE, GE, JU), 6 Parteien (BDP, CVP, csp-ow, FDP, glp, SPS), 3 Dachverbände der Gemeinden, Städte und Berggebiete (Gemeindeverband, Städteverband, SAB), 4 Dachverbände der Wirtschaft (economiesuisse, SGV, SGB, Travail.Suisse), 27 angeschriebene Transportunternehmen, 29 angeschriebene Organisationen sowie 86 weitere Stellungnehmende. Viele Teilnehmende betonen die Notwendigkeit eines weiteren Ausbauschrittes, um die zukünftigen Mobilitätsbedürfnisse zu erfüllen und die Standortattraktivität der Schweiz zu erhalten. Als be-

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