Ergebnisbericht
Vernehmlassung 2017/73: Ausbauschritt der Bahninfrastruktur 2030/35 (AS 2030/35) · 41 Seiten
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Aktenzeichen: BAV-214-00002/00004/00012/00008/00004/00002/00005
sonders positiv hervorgehoben wird der Einbezug der Kantone, der Fokus auf die Kapazitätserweiterung sowie die Vorteile einer rollenden Planung. Gleichzeitig wird die räumliche Verteilung der finanziellen Mittel als zu unausgeglichen angesehen.
TEILWEISE einverstanden mit den Zielsetzungen sind 5 Teilnehmende (darunter SG und Grüne). Der Kanton SG wünscht Reisezeitverkürzung als Planungsleitsatz. Die Grünen fordern eine koordinierte Gesamtverkehrspolitik und sehen gleichzeitig einen zu starken Fokus auf den Personenverkehr gelegt. Die Alpen-Initiative verlangt Kapazitätserweiterung für den Schienengüterverkehr und die SP Schwyz eine stärkere Berücksichtigung des Klimaschutzes. Mehrere Teilnehmende bemängeln zudem eine räumliche Ungleichverteilung der finanziellen Mittel.
Mit NEIN haben 9 Teilnehmende geantwortet, darunter die SVP sowie 5 Gemeinden und 3 Verbände. Die SVP wünscht eine Vorlage, welche in kleineren Schritten eine Optimierung der wirtschaftlichen, rentablen Fernverkehrslinien aufzeigt und die grossen Zentren noch besser verbindet. Weiter wird von den Teilnehmenden der zu starke Fokus auf das Mittelland, die verloren gegangene Vision mit Ost-West/ Nord-Süd-Achsen sowie eine fehlende internationale Sichtweise kritisiert und die Umsetzung bestimmter Massnahmen (u.a. LBT, Grimselbahn, Kapazitätssteigerung für den Knoten Genf) gefordert.
3.3 Wie beurteilen Sie den vorgeschlagenen Ausbauschritt 2030/35?
Frage 2: Sind Sie mit den Zielen des Ausbauschrittes 2030/35 einverstanden (vgl. insbesondere Leitsätze)?
Grundtenor
Von den 481 eingereichten Stellungnahmen haben sich 191 zu dieser Frage geäussert. Die grosse Mehrheit (150 von 191) ist mit den Zielen und Leitsätzen des AS 2030/35 einverstanden. 31 Teilnehmende sind teilweise bzw. 10 nicht mit den Zielen des AS 2030/35 einverstanden. Insbesondere zur Ausrichtung der Nachfrage auf die Hauptverkehrszeit, die Angebotsverdichtung in urbanen Zentren sowie zur Nicht-Priorisierung der Fahrtzeitverkürzung äussern sich sehr viele Stimmen – sowohl befürwortend als auch kritisch. Wie bereits in Frage 1 wird auch bei den Stellungnahmen zur Frage 2 häufig die räumliche Verteilung der Massnahmen kritisch hinterfragt und die Umsetzung bestimmter zusätzlicher Massnahmen (u.a. LBT, Durchgangsbahnhof Luzern) gefordert (vgl. dazu Antworten auf Frage 4e).
Im Einzelnen
Mit JA haben 150 Teilnehmende geantwortet, davon die KöV und 18 Kantone (ZH, BE, LU, UR, SZ, OW, NW, GL, ZG, FR, SO, BS, BL, AI, AG, TI, VS, NE), 6 Parteien (BDP, CVP, csp-
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