Ergebnisbericht
Vernehmlassung 2017/83: Etappe 2 des Sachplans geologische Tiefenlager · 202 Seiten
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Sachplan geologische Tiefenlager
Ausarbeitung des RBG durch die Nagra – grosse Aufmerksamkeit zu schenken sei. Die Gemeinde Schlatt TG wünscht sich ebenfalls eine Information der Bevölkerung.
Auch Dachsen betont, dass der Optimierung des Standorts ZNO-6b bezüglich Einsehbarkeit gemeinsam mit der Region grosse Beachtung zu schenken sei. Ausserdem müsse ein besonderes Augenmerk auf die Schonung der Tourismusmagnete Rheinfall und Rheinau gelegt werden.
Mehrere Organisationen269 und eine Einzelperson verlangen, den durch den Bau verursachte Verlust an Kulturland durch Aufwertungen in den Kiesgrubenarealen von Marthalen und Rheinau zu kompensieren.
SNSR ist der Ansicht, dass die beschriebenen Nutzungskonflikte (Grundwassersituation sowie Mineral- und Thermalquellen) zu gross sind, um ZNO in Etappe 3 weiter zu untersuchen. Eine Einzelperson beurteilt das Objektblatt als lückenhaft und damit nicht geeignet als Entscheidungsgrundlage. Insbesondere bei der sicherheitstechnischen Beurteilung fehlten Aussagen zu Flugrouten (Anflugbereich Flughafen Zürich), zur Rheinnähe und viele weitere Dinge. Eine weitere Einzelperson moniert fehlende Aussagen zum Landschaftsschutzgebiet Hochrhein/Klettgau und zum Naturpark Schaffhausen. Und die Aussage im zusammenfassenden Bericht über die Auswirkungen gTL stimme nicht, wonach voraussichtlich keine landschaftlichen Auswirkungen auf deutsches Gebiet zu erwarten seien. Das OFA-Areal sei weniger als ein Kilometer von der Landesgrenze entfernt.
Würdigung
Kartografie: Die Massstäbe 1:50 000 und 1:100 000 der Detailkarten in den Objektblättern entsprechen denjenigen von anderen Sachplänen und werden entsprechend beibehalten. Auf der Übersichtskarte sind alle Schaffhauser Gemeinden abgebildet. In den Detailkarten sind allfällige Überschneidungen des geologischen Standortgebiets mit BLN-Gebieten sichtbar.
Die Platzierung des Ovals, welches den Standort des OFA-Areals markiert, erfolgt aufgrund der entsprechenden Planungsstudie der Nagra. Sowohl Platzierung als auch Grösse des Ovals sowie der Koordinationsstand der kartographischen Festlegungen der entsprechenden Objektblätter als Zwischenergebnis (bzw. Vororientierung) weisen ebenfalls darauf hin, dass die Optimierungsarbeiten der Etappe 3 noch dazu führen können, dass Standort und Form des OFA-Areals noch ändern können.
Anregungen zur Ergänzung der Karten mit der Erschliessung können nicht berücksichtigt werden, weil die Projektplanung noch nicht soweit fortgeschritten ist. Es ist zweckmässiger, einen entsprechenden Koordinationsbedarf in den Objektblättern festzuhalten. Anregungen zur Ergänzung der Karten mit Höhenprofilen, Umweltauswirkungen o. ä. werden ebenfalls nicht berücksichtigt, da keine derart wesentlichen Umweltauswirkungen mit Auswirkungen auf die Raumplanung vorliegen, welche eine Aufnahme in die Karte rechtfertigen würden. Detailinformationen zu den Umweltauswirkungen finden sich in der SÖW, in den Berichten der Nagra bzw. im zusammenfassenden Bericht über die Auswirkungen gTL auf Mensch und Umwelt270.
269 SVP Benken, SVP Bezirk Andelfingen, SVP Buch am Irchel, SVP Dachsen, SVP Henggart, SVP Marthalen, SVP Stammertal, SVP Trüllikon.
270 BFE 2017 «Zusammenfassender Bericht über die Auswirkungen geologischer Tiefenlager auf Mensch und Umwelt».