Ergebnisbericht
Vernehmlassung 2017/83: Etappe 2 des Sachplans geologische Tiefenlager · 202 Seiten
Fedlex · Ergebnisbericht · Seite 164Fedlex · Ergebnisbericht
Sachplan geologische Tiefenlager
des Flugverkehrs und des Grundwassers vermindert werden (Grüne Glattfelden-Rafzerfeld). Eine Einzelperson fordert die Konkretisierung des Anlagekonzepts durch den Wegfall der BEVA. Gemäss einer Einzelperson dürfe eine BEVA nicht an einem Fliessgewässer stehen.
Wichtig sei ein gerechter Umgang mit der lokalen Bevölkerung. Eine Optimierung der Anlagen, speziell die Wahl des Standortes für die BEVA, habe im Rahmen der Etappe 3 – bzw. laufend – auf deren Interessen hin und umsichtig zu erfolgen und eine offene Diskussion der Varianten für die OFI sei zuzulassen (zahlreiche Gemeinden und Organisationen320). Schliesslich berge das Umladen ein grosses Sicherheitsrisiko (mehrere Gemeinden und Organisationen321, zahlreiche Einzelpersonen), etwa durch den Pioniercharakter des Umladens (Einzelperson). Der Kanton AG fordert jedoch, dass bezüglich dem Standort einer BEVA keine Änderung der Spielregeln erfolge und auf eine diesbezüglich proaktive Formulierung im Ergebnisbericht zu verzichten sei. Sämtliche Diskussionen in diesem Zusammenhang müssten zwingend unter Einbezug des Kantons und der Region erfolgen.
Gemäss dem Kanton AG, mehreren Gemeinden, Organisationen322 und Einzelpersonen müssen sämtliche Anlagen der OFA – insbesondere die BEVA als höchstes und markantestes Gebäude – nachweislich gut in die Landschaft integriert und deren Einsehbarkeit minimiert werden. Dies fördere die Akzeptanz in den betroffenen Regionen (Einzelperson). Fragen um die Platzierung und Ausgestaltung der BEVA und der damit zusammenhängenden Transporte müssten in Etappe 3 zügig, d. h. sicher vor der Auswahl des Standorts zur Vorbereitung des RBG, durch die verantwortlichen Ansprechpartner beantwortet und durch die RK beurteilt werden (Kanton AG, zahlreiche Gemeinden und Organisationen323, zwei Einzelpersonen). Dabei müsse auf die Anliegen der Gemeinden, der Region beziehungsweise der jeweiligen RK – soweit technisch und finanziell möglich – eingegangen werden (Kanton AG, JUSO SH, Forum VERA AG/SO und eine Einzelperson). Dies entlaste die Diskussionen in den Regionen und trage zu einem transparenten und fairen Verfahren bei (JFS, JUSO SH und Forum VERA AG/SO). Laut dem Forum VERA AG/SO müssen diese Diskussionen fair verlaufen und alle sicherheitstechnischen und gesellschaftlichen Aspekte beinhalten. KKG und swissnuclear regen an, mögliche Synergien mit der Zwilag zu prüfen. Die Grünen Winterthur fordern, bei der Platzierung der BEVA die Transportwege zu berücksichtigen. Mehrere Einzelpersonen fordern die definitive Platzierung bei der Zwilag bzw. die Verpackung der Abfälle gehöre nicht an den Lagerstandort. Grüne SH, Grüne Weinland und zahlreiche Einzelpersonen sehen bei einer BEVA am Standort der Zwilag Vorteile: Falls sich ein Ersatzlager aufdränge, etwa wenn im Pilotlager Probleme bei der Einlagerung sichtbar würden, wäre eine solche Platzierung idealer, weil damit auch andere Lagerstandorte bedient werden könnten. Die Sicherheit von Schaffhausen, Neuhausen und Feuerthalen könne ausserdem besser gewährleistet werden und zudem sei eine rasche Überführung der Abfälle ohne Umpacken direkt ins Tiefenlager zu favorisieren. Die FDP Winterthur erwartet ohne BEVA eine Erhöhung der Akzeptanz für eine OFA. Eine Einzelperson bezeichnet die grenznahe Platzierung einer BEVA als ungeschickt und befürchtet lähmende Verzögerungen durch Interventionen von deutschen Politikern. Für Dachsen ergäbe sich durch den Wegfall der BEVA
320 Adlikon, Andelfingen, Benken ZH, Dachsen, Flaach, Flurlingen, Henggart, Humlikon, Kleinandelfingen, Laufen-Uhwiesen, Marthalen, Ossingen, Unterstammheim, Waltalingen; EVP ZH, SVP AG; FME, GPV ZH, GPVA, SGV.
321 Benken ZH, Dachsen, Feuerthalen, Henggart, Thalheim an der Thur, Truttikon; Grüne SH, Grüne ZH, Grüne Weinland, SP SH, SP ZH, SP Beringen, SP Stein am Rhein, SPD Singen; Kernfrauen, KLAR! Schweiz.
322 Dachsen, Henggart, Lengnau AG, Leuggern, Marthalen, Thalheim an der Thur, Truttikon; Grüne SH, Grüne Weinland.
323 Adlikon, Andelfingen, Benken ZH, Dachsen, Flaach, Flurlingen, Henggart, Humlikon, Kleinandelfingen, Laufen-Uhwiesen, Marthalen, Ossingen, Rheinau, Thalheim an der Thur, Unterstammheim, Waltalingen; B90/Grüne Waldshut, BDP Schweiz, FDP ZH, Grüne SH, SVP AG; AVES, EFNWCH, FME, GPV ZH, GPVA, KKG, SGV, swissnuclear.