Ergebnisbericht

Sachplan geologische Tiefenlager

der Entwicklung des Oberrheingrabens. Entsprechend explizite Forderungen, welche von der Öffentlichkeit als Korrektiv gedeutet werden könnten, würden aber vermisst. B90/Grüne Waldshut bemängelt die zu wenig deutliche Formulierung von Fragen zur Prozesssicherheit und allgemein die wenig verständliche Sprache.

Zur Stellungnahme des Ausschusses der Kantone vom September 2017

Der Konzeptteil SGT sieht vor, dass sich der AdK zu den Ergebnissen jeder der drei Etappen des Sachplans äussert und zuhanden des Bundes Empfehlungen abgibt. Im September 2017 veröffentlichte der AdK seine entsprechende Stellungnahme. Diese wurde im Erläuterungsbericht aufgeführt und den Dokumenten der Vernehmlassung beigelegt. In der Vernehmlassung wurde die Stellungnahme des AdK vielfach erwähnt und auf die inhaltlichen Forderungen darin Bezug genommen.²⁴

Die in der Stellungnahme des AdK²⁵ aufgeführten Empfehlungen entsprächen den regionalen Bedürfnissen und werden von zahlreichen Kantonen, Gemeinden, Organisationen und Einzelpersonen²⁶ unterstützt. Das Forum VERA Schweiz bezeichnet die Stellungnahme als grundsätzlich nachvollziehbar. Damit könne Akzeptanz geschaffen werden. Der Kanton BL hält fest, dass der AdK in seiner Stellungnahme dem Bund seine weitere Unterstützung zusichere. Das Vorgehen habe sich bewährt und mit den bestehenden Gremien sei Raum für die Zusammenarbeit zwischen Bund und Kantonen vorhanden.

Insbesondere wird der Empfehlung nach einer Überprüfung von Ablauf und Prozessschritten bezüglich der Standortauswahl für die Ausarbeitung des RBG (Empfehlung 4) zugestimmt (zahlreiche Kantone und Gemeinden²⁷ sowie Einzelpersonen). Diese Haltung des AdK bzw. dessen Empfehlung wird von diesen Gemeinden in den Zusammenhang des Primats der Sicherheit gebracht. Zahlreiche Gemeinden und Organisationen²⁸ sowie Einzelpersonen unterstützen explizit auch die Anregung des AdK, den Sachplan nicht stur abzuwickeln, sondern neue Erkenntnisse aufzunehmen. Es solle möglich sein, auf frühere Entscheide zurückzukommen. Zudem wird von zahlreichen Gemeinden und Organisationen²⁹ sowie Einzelpersonen erwähnt, dass laut AdK den Regionen im Rahmen der Partizipation ausreichend Spielräume zu gewähren seien.

Des Weiteren werden verschiedentlich die Empfehlungen zur Prozessführung und Planung (Empfehlung 1), Nachvollziehbarkeit und Dokumentationsstruktur (Empfehlung 2), den Ressourcen (Empfehlung 3) sowie dem Bereich Sicherheit (Empfehlungen 5–7) zitiert und befürwortet. Für den Kanton JU