Ergebnisbericht

Sachplan geologische Tiefenlager

sollten insbesondere weitere Studien zu Erdbeben, Wärmeabgabe der Behälter und Bautechnik durchgeführt werden. Es wird ausserdem darauf hingewiesen, dass die von der RK ZNO geforderte Prüfung einer OFA ohne BEVA im Bericht des AdK nicht erwähnt werde (mehrere Gemeinden und Organisationen³⁰ sowie zahlreiche Einzelpersonen).

Zur Stellungnahme der ESchT zuhanden des BMUB vom 26. Januar 2018

Die Empfehlungen der ESchT für Etappe 3 des Schweizer SGT³¹ wurden zuhanden des BMUB (heute BMU) verfasst. Zahlreiche Stellungnehmende verweisen pauschal auf diese «ESchT-Stellungnahme». Die konkret angesprochenen inhaltlichen Punkte zur Forderung nach einer geschlossene Darstellung aller Umweltauswirkungen wird in Kapitel 3.6.9 aufgegriffen, jene zum ausreichenden Platzangebot in Kapitel 3.5.11 und zum standortspezifischen Erkundungskonzept in Etappe 3 in Kapitel 3.5.18.

In der Stellungnahme der ESchT werde ersichtlich, dass die ESchT auf Basis der vorliegenden Daten nicht bewerten könne, inwieweit Zusammenhänge zwischen Tiefenlage, Gebirgsqualität, Ausbaumitteleinsatz und tolerierter Schädigung des Wirtgesteins in seiner Funktion als geologische Barriere durch die aktualisierten Tiefenzuordnungen seitens der Nagra zahlenmässig zutreffend charakterisiert würden (Henggart, Grüne SH, Grüne Weinland, zahlreiche Einzelpersonen). Die Grünen SH, Grüne Weinland und zahlreiche Einzelpersonen bemängeln, dass in allen Dokumenten der ESchT der Radius von radioaktiven Immissionen von mindestens 15 km nicht erwähnt werde. Dabei verweisen sie auf internationale Studien, die gezeigt hätten, dass Niedrigstrahlung aus nuklearen Anlagen, wie die BEVA eine sei, einen Einfluss auf Mensch und Umwelt hätte.

Henggart weist ausserdem darauf hin, dass in der Stellungnahme der ESchT die von der RK ZNO geforderte Prüfung einer OFA ohne BEVA nicht erwähnt werde.

3.2 Information und Kommunikation

Die Relevanz einer offenen, regelmässigen und umfassenden Information der Bevölkerung über alle Prozessschritte sowie die Entsorgung von radioaktivem Abfall im Allgemeinen wird von Thalheim an der Thur, mehreren Organisationen³² und Einzelpersonen gewünscht. Der GOF wünscht sich eine Informationsinitiative seitens der Projektleitung. Die FDP Winterthur bemängelt das grosse Informationsgefälle zwischen RK und übriger Bevölkerung. Insbesondere müsse der Bekanntgabe der Standortwahl für die Ausarbeitung des RBG grosse Beachtung geschenkt werden (Thalheim an der Thur, SVP SH, zwei Einzelpersonen). Der finale Entscheid müsse unpolitisch und für alle verständlich kommuniziert werden (EVP ZH). SES und WWF Schweiz merken an, eine gute Kommunikation sei Voraussetzung für die Akzeptanz des gTL in der Bevölkerung. Das Forum VERA Schweiz und Forum VERA AG/SO empfehlen die klare Trennung von Information und Entscheidung. Die Information solle breit und für jedermann zugänglich sein, der Entscheidungsprozess hingegen lokal konzentriert. Eine Einzelperson meint, das Projekt würde aufgrund fehlender Akzeptanz grundsätzlich vor der Öffentlichkeit geheim gehalten.

SVP SO, SVP Olten-Gösgen, SGV und drei Einzelpersonen fordern, Gemeinden und andere betroffene Akteurinnen und Akteure bei Informations- und Kommunikationsmassnahmen besonders einzubeziehen, da sie direkte Ansprechpartner/innen für die Bevölkerung seien. Entsprechend müssten sie stets über aktuelle Informationen verfügen (SGV). BVA und ZBV beantragen ausserdem einen vermehrten