Ergebnisbericht

Sachplan geologische Tiefenlager

sowie mittels Blogbeiträgen und Broschüren. Das Ziel ist, in den betroffenen Standortregionen mindestens einmal pro Jahr Informationsveranstaltungen zu aktuellen Themen durchzuführen. Die letzte Informationsveranstaltungsreihe fand im Januar 2018 zum Start der Vernehmlassung zu Etappe 2 statt. Eine nächste Veranstaltungsreihe ist Anfang 2019 zum Bundesratsentscheid zur Etappe 2 bzw. zum weiteren Vorgehen in Etappe 3 geplant.

Für alle am Verfahren Beteiligten ist es eine Daueraufgabe, bisher schlecht erreichte Bevölkerungsgruppen anzusprechen. Jugendliche können etwa erreicht werden, wenn Kommunikationsinstrumente und -inhalte auf sie ausgerichtet werden. Das BFE plant entsprechende Massnahmen. Die Webseite www.radioaktiveabfaelle.ch wurde beispielsweise mit Erklärungsvideos ergänzt.

3.3 Sachplan und Verfahrensaspekte

In diesem Kapitel werden Aspekte des bisherigen und künftigen Ablaufs des Sachplanverfahrens, dessen Prinzipien und Grundlagen behandelt und gewürdigt.

3.3.1 Verfahren

Sachplanverfahren allgemein

Das Schweizer Sachplanverfahren wird von zahlreichen Kantonen, Gemeinden und Organisationen³⁵ sowie Einzelpersonen unterstützt. Sie sind der Ansicht, dass es sich als Planungsinstrument zur Standortsuche für ein gTL bewähre. Im internationalen Vergleich verfüge die Schweiz mit dem SGT über ein vorbildliches Instrument, zur Standortauswahl (EVP ZH, ACE und VSE). Mehrere Gemeinden und Organisationen³⁶ betonen, dass sie sich kritisch-konstruktiv am Verfahren beteiligen würden, solange Sicherheit oberste Priorität habe. Das Sachplanverfahren sei strukturiert und führe mit weitgehend demokratischen Spielregeln Schritt für Schritt zu einem sicheren Standort (mehrere Einzelpersonen).

Die Kantone SO und UR, zahlreiche Gemeinden und Organisationen³⁷ empfinden das Vorgehen als transparent und nachvollziehbar. Gemäss SVP Schweiz, CHGEOL, usic und drei Einzelpersonen funktionierten die Strukturen und die Zusammenarbeit zwischen den einzelnen Akteurinnen und Akteuren und führte zu einem sicheren Standort. Die Gremien würden Raum für Diskussionen und Anpassungen zulassen, sich Zeit nehmen um Fragen zu klären, weitere Untersuchungen einzuleiten und so die nötige Flexibilität ermöglichen (Kanton ZH, FDP AG und GLP Schweiz). Dies habe die Korrektur durch ENSI und KNS von zwei auf drei Standorte gezeigt (SVP Schweiz). Die SVP SO und SVP Olten-Gösgen