Ergebnisbericht

Sachplan geologische Tiefenlager

Einbezug der Bauernschaft, KNSF und GOF des lokalen Gewerbes. Die CVP Bezirk Laufenburg erachtet es als notwendig, nach dem Bundesratsentscheid die Regionen umfassend zu informieren. Gemäss der FDP Winterthur müssten besonders auch jüngere Generationen besser eingebunden und informiert werden. Eine Einzelperson betont die Wichtigkeit der Kommunikation von Entscheiden und der Information, wann diese gefällt würden. Diesbezüglich bestünden in den RK und in der Öffentlichkeit derzeit Unsicherheiten.

Eine Einzelperson wünscht sich entlang der Transportrouten zeitnahe Informationsveranstaltungen über die Art und Weise sowie mögliche Gefahren der Transporte. Auch die Informationen zu den konkreten Sicherheitsanforderungen an ein gTL seien aktuell mangelhaft. Hochrhein Aktiv und zwei weitere Einzelpersonen kritisieren, eine unzureichende Kommunikation und Diskussion bestehender Risiken, Unsicherheiten und noch offener Fragen. Solches hätte einen vertrauensfördernden Effekt auf die Bevölkerung. Niederschach, mehrere Organisationen³³ und Einzelpersonen erachten die Sprache von BFE und/oder Nagra als verharmlosend. Sie wünschten sich konkretere und direktere Aussagen und Begriffe. Eine Einzelperson erbittet sich einen für Laien angemessenen Umfang an Informationen. Ausserdem solle das BFE als verfahrensleitende Behörde an möglichst vielen Veranstaltungen zum Thema radioaktive Abfälle präsent sein, um mit den Menschen vor Ort ins Gespräch zu kommen und Konflikte zu erkennen. Gemäss ZBV müssten während dem Bau und Betrieb eines gTL mittels guter und permanenter Information der Bevölkerung Imageschäden in der betroffenen Region vermieden werden. Die geeigneten Massnahmen müssten in Etappe 3 ausgearbeitet werden.

KNSF, GOF und ReGeMo Schweiz fänden es für das Verfahren zuträglich, wenn die Solidarität aller Abfallerzeuger/innen (auch aus MIF) sowie die führende Rolle der Schweiz in der Entsorgungsfrage stärker hervorgehoben würden.

Würdigung

Die Standortsuche soll transparent erfolgen. Eine Voraussetzung dafür ist, dass Sachverhalte verständlich und nachvollziehbar dargelegt werden. Der Konzeptteil SGT hält diesbezüglich fest, dass das BFE ein Kommunikationskonzept erstellt und die Medieninformation sowie die Öffentlichkeitsarbeit koordiniert.

Die Kommunikation ist eine gemeinsame Aufgabe des Bundes, der Kantone, des ENSI, der Nagra und der Standortregionen (bzw. deren RK). Letztere tragen zur kontinuierlichen und verständlichen Information und Kommunikation mit der betroffenen Bevölkerung bei. Die Information von Organisationen und der Öffentlichkeit im Ausland erfolgt durch die entsprechenden Behörden der Nachbarländer. Mit der vom BFE eingesetzten Arbeitsgruppe «Information und Kommunikation», welche alle diese Akteurinnen und Akteure umfasst, werden die wichtigsten Kommunikationstätigkeiten wie Informationsveranstaltungen und -dokumente geplant und koordiniert. Wissenschaftliche sowie technische Fragen zur Sicherheit und Geologie aus der Bevölkerung, von Gemeinden, Standortregionen, Organisationen, Kantonen und Gemeinwesen betroffener Nachbarstaaten werden im «Technischen Forum Sicherheit» (TFS) diskutiert und beantwortet.³⁴

Das BFE informiert die Öffentlichkeit und speziell die direkt Betroffenen via verschiedene Kanäle über die Ziele, Grundsätze und Vorgehensweisen im Bereich der nuklearen Entsorgung: Beispielsweise über die Webseite www.radioaktiveabfaelle.ch, mit Flyern für die betroffenen Haushalte der Standortregionen