Ergebnisbericht

Sachplan geologische Tiefenlager

heben die Bedeutung von Wissenschaftlichkeit, Gesetzeskonformität, Effizienz und Souveränität für die dritte Etappe des Verfahrens hervor. Der Schwarzwaldverein befürchtet allerdings, dass das stufenweise Vorgehen zum Fehlen einer ganzheitlichen Betrachtung der Thematik führen könnte.

Grüne SH, Grüne Weinland und zahlreiche Einzelpersonen anerkennen, dass die Forschung für Tiefenlager und radioaktive Abfälle grosse Fortschritte gemacht habe. Neue Erkenntnisse würden punktuell in das Verfahren aufgenommen und verbessern den Prozess. Der Kanton TG und die Gemeinde Diessenhofen weisen auf das Engagement der Kantone und auch der Gemeinden hin, welches für eine erfolgreiche Umsetzung des Projekts sowie die nötige Akzeptanz in der Bevölkerung unabdingbar sei.

Die Tatsache, dass ein Standort innerhalb der Schweiz gesucht wird, wird begrüsst, da es sich bei der Entsorgung der radioaktiven Abfälle um eine nationale Aufgabe handle, bei der die Schweiz Verantwortung übernehmen müsse (zahlreiche Organisationen³⁸ und Einzelpersonen). Die Lösung der Entsorgung in einem Tiefenlager sei international anerkannt, biete die grösstmögliche Sicherheit für Mensch und Umwelt und wird daher unterstützt (mehrere Organisationen³⁹ und zahlreiche Einzelpersonen). Eine Einzelperson attestiert der Verfahrensleitung alles zu tun, um das Risiko für Mensch und Umwelt so gering wie möglich zu halten. RV HB begrüsst die Berücksichtigung der Rückholbarkeit gemäss KEV.

Der Kanton VD spricht sich grundsätzlich gegen den Entwurf des Ergebnisberichts aus und fordert die Integration alternativer Entsorgungswege: konkret einer unterirdischen Deponie, welche eine Zugänglichkeit zu den Abfällen gewähre. Grüne SH, Grüne Weinland und zahlreiche Einzelpersonen fordern die Definition von Abbruchkriterien für den SGT. Es könne nicht sein, dass unter allen Umständen ein gTL gebaut werde. Gemäss IG ARI und mehreren Einzelpersonen sei das Verfahren bisher nicht wissenschaftlich-geologisch durchgeführt worden; es werde ein positives Resultat herbeigerechnet. Beispielsweise würden keine Sondierbohrungen bis zum Permokarbontrog durchgeführt. Eine Einzelperson kritisiert das bisherige Vorgehen, die Untersuchungen rein nach geologischen Kriterien durchzuführen. Dies könne keine hinreichende Begründung für die Standortwahl sein. Zwei Einzelpersonen sehen eine grundsätzliche Lücke im Verfahren: In Etappe 3 gehe es nur darum, den günstigsten Standort zu finden. Ob dieser aber den Sicherheitsanforderungen an ein gTL von einer Million Jahre wirklich genügt, werde nicht geprüft.

Mehrere Organisationen⁴⁰ erwähnen einen positiven Nebeneffekt des Verfahrens, denn es trage zu einer verantwortungsvolleren Einstellung der Bevölkerung gegenüber neuen Technologien und anderen kurzfristigen Sichtweisen bei.

Zielerreichung der Etappe 2 des SGT

Gemäss dem Kanton NE sei Etappe 2 in Übereinstimmung mit dem zum Ende von Etappe 1 angekündigten Vorgehen durchgeführt worden. Diesem Vorgehen habe der Kanton NE in seiner Stellungnahme zur Etappe 1 vom 8. Februar 2011 grundsätzlich zugestimmt – deshalb stimme er auch dem Ergebnis von Etappe 2 zu. Das CP stimmt dem Resultat ebenso zu.

Der Kanton TG stellt mit Befriedigung fest, die von ihm geforderten Zusatzuntersuchungen zur Erreichung eines vergleichbaren Kenntnisstandes seien über alle Standorte durchgeführt und die Kantone in die Beurteilung der Vollständigkeit einbezogen worden. Dies ermögliche es nun, einen belastbaren Entscheid über die Zurückstellung einzelner Standortgebiete zu fällen. Die SVP AG, AVES und