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Vernehmlassung 2018/16: Entwurf zu Verordnungen zum Geldspielgesetz · 43 Seiten
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Art. 128 Altrechtlich homologierte Geschicklichkeitsspielautomaten
Geschicklichkeitsspielautomaten, die gestützt auf das Spielbankengesetz vom 18. Dezember 199812 von der ESBK rechtskräftig als solche homologiert worden sind, gelten als automatisiert durchgeführte Geschicklichkeitsspiele im Sinne des Geldspielgesetzes.
Art. 129 Inkrafttreten
Diese Verordnung tritt am ... in Kraft.
… Im Namen des Schweizerischen Bundesrates:
Der Bundespräsident: Alain Berset
Der Bundeskanzler: Walter Thurnherr
12 AS 2000 677, 2006 2197 und 5599