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Vernehmlassung 2018/32: Verordnungspaket Umwelt Frühling 2019 · 63 Seiten
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a. für folgende Gegenstände, die vor den genannten Daten erstmals in Verkehr gebracht worden sind, sowie für Stoffe und Zubereitungen, welche für die Herstellung dieser Gegenstände erforderlich sind:
Produkt Datum
Equipment für die Fertigung von Halbleitern 1. Juni 2023 Latexdruckfarben enthaltende Druckerzeugnisse 1. Juni 2023 Arbeitsschutztextilien 1. Juni 2024 Membranen für medizinische Textilien sowie für die Filterung 1. Juni 2024 bei der Wasseraufbereitung, bei Herstellungsverfahren und bei
der Abwasserbehandlung sowie Gegenstände mit solchen
Membranen
Plasma-Nanobeschichtungen enthaltende Gegenstände 1. Juni 2024 nicht implantierbare Medizinprodukte und ihre Bauteile 4. Juli 2032
b. für alle übrigen Gegenstände, die vor dem 1. Juni 2021 erstmals in Verkehr gebracht worden sind.
2Die Verbote nach Ziffer 2.3 Absatz 1 gelten nicht für die Verwendung von Feuerlöschschäumen, die vor dem 1. Juni 2021 in Verkehr gebracht worden sind.