Vorlage

Art. 6 Sachüberschrift und Abs. 1

Orientierung der ElCom

¹Verteilnetzbetreiber sind für Netze mit einer Nennspannung von 36 kV und weniger von der Orientierungspflicht gegenüber der ElCom nach Artikel 8 Absatz 3 StromVG befreit.

Art. 6a Mehrjahrespläne

¹Die Netzbetreiber weisen in den Mehrjahresplänen jedes ihrer Netzprojekte aus und legen Folgendes dar:

a. die Projektbezeichnung;

b. die Art der Investition, insbesondere ob es sich um eine Optimierung, eine Erneuerung, einen Ausbau oder einen Neubau handelt;

c. den jeweiligen Stand der Planung, Bewilligung oder Realisierung;

d. den Zeitpunkt der geplanten Inbetriebnahme und die Priorisierung;

e. die geschätzten Projektkosten;

f. den Bedarf am Projekt mittels Nachweis der wirtschaftlichen und technischen Wirksamkeit des Projekts.

²Die Mehrjahrespläne der Verteilnetze hoher Spannung sind von den Netzbetreibern innerhalb von neun Monaten nach Genehmigung des letzten Szenariorahmens durch den Bundesrat zu erstellen.

Art. 6b Öffentlichkeitsarbeit der Kantone

In der Leistungsvereinbarung nach Artikel 9e Absatz 2 StromVG kann nur für Öffentlichkeitsarbeit, die der Kanton über seinen eigenen Grundauftrag hinaus leistet, und für Öffentlichkeitsarbeit, die er in Erfüllung eines Auftrags des Bundes leistet, eine Entschädigung zugunsten des Kantons festgelegt werden.

Art. 7 Abs. 3 Bst. n und o

³In der Kostenrechnung müssen alle für die Berechnung der anrechenbaren Kosten notwendigen Positionen separat ausgewiesen werden, insbesondere:

n. Kosten für innovative Massnahmen; und

o. Kosten für die Sensibilisierung im Bereich der Verbrauchsreduktion.

Art. 8a Abs. 1 Einleitungsteil, Bst. a Einleitungssatz und Ziff. 3 sowie Abs. 2 Bst. c

¹Für das Messwesen und die Informationsprozesse sind bei den Endverbrauchern, Erzeugern und Speichern intelligente Messsysteme einzusetzen. Diese bestehen aus folgenden Elementen:

a. einem beim Endverbraucher, Erzeuger oder Speicher installierten elektronischen Elektrizitätszähler, der: