Erläuternder Bericht

Vernehmlassung 2018/6: Vorlage zum Zahlungsrahmen Nationalstrassen 2020-2023 für den Betrieb und den Unterhalt sowie den Ausbau im Sinne von Anpassungen und zu den grösseren Vorhaben im Nationalstrassennetz sowie zum Ausbauschritt 2019 für die Nationalstrassen mit dem dazugehörenden Verpflichtungskredit · 101 Seiten

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− Im Einzelprojektfall kann bei Bündelung von Nationalstrasseninfrastrukturen

mit anderen Netzinfrastrukturen wie beispielsweise die Stromübertragungsnetze eine zusätzliche Entlastung auf Raum und Umwelt erzielt werden.

4.5 Auswirkungen auf die Raumordnung

Aus raumplanerischer Sicht sind insbesondere die Projekte des Ausbauschrittes 2019 des STEP Nationalstrassen von Relevanz. Eine Kapazitätserweiterung der Nationalstrassen kann mittel- und langfristig Impulse auf die Siedlungsentwicklung auslösen. Diese Impulse können die wirtschaftliche und städtebauliche Entwicklung in zentralen Räumen begünstigen und damit die angestrebte, polyzentrische Struktur der Schweiz stärken. Die erhöhten Kapazitäten können aber auch die räumliche Ausdehnung der Agglomerationen und damit die weitere Zersiedlung fördern. Je nach Lage der Ausbaustrecke in der Siedlungsstruktur und im Strassennetz überwiegt der eine oder der andere Effekt.

Bei der Beurteilung der Projekte wurde deshalb jeweils auch ihre Kompatibilität mit der räumlichen Entwicklungszielen des Raumkonzepts Schweiz geprüft. Vor der Realisierung durchlaufen alle Vorhaben die ordentlichen umwelt- und raumplanerischen Verfahren; sie müssen insbesondere die gesetzlich festgelegten Vorgaben betreffend Luft, Lärm, Natur und Landschaft einhalten. Die Projekte basieren auf gesamtverkehrlichen und mit der Raumordnungs- und der Umweltpolitik abgestimmten Verfahren, die sicherstellen, dass jede zu bauende Infrastruktur jeweils die beste Option darstellt. Eine weitere Abstimmung der räumlichen Auswirkungen erfolgt im Rahmen des Sachplans Verkehr, Massnahmenteil Strasse.

4.6 Auswirkungen auf den öffentlichen Verkehr

Die notwendigen Massnahmen zum Betrieb, Unterhalt und Ausbau (im Sinne von Anpassungen) des Nationalstrassennetzes sowie das grössere Vorhaben (zweite Röhre Gotthard-Strassentunnel) wirken sich, wenn überhaupt, nur sehr marginal auf den ÖV aus.

Bei den Erweiterungsprojekten des STEP Nationalstrassen sind zwei gegenläufige Effekte zu berücksichtigen: die Entlastungseffekte auf die innerstädtischen Strassennetze sowie eine allfällige, direkte Konkurrenzierung von Angeboten des ÖV.

Positive Auswirkungen auf den strassengebundenen öffentlichen Verkehr

Durch gezielte Erweiterungen der Nationalstrassen wird das innerstädtische Strassennetz vom MIV entlastet und die Verlagerung des Verkehrs von den Nationalstrassen auf das untergeordnete Netz vermieden. Diese Entlastung gewährleistet einerseits einen flüssigen und zuverlässigen ÖV in städtischen Gebieten. Andererseits schafft sie den notwendigen Raum für den vielerorts geplanten weiteren Ausbau des strassengebundenen ÖV. Damit dieser Effekt eintritt, müssen im Rahmen der Agglomerationsprogramme die notwendigen Massnahmen auf dem untergeordneten Netz geplant und realisiert werden.

Wettbewerbsfähigkeit des öffentlichen Verkehrs nicht beeinträchtigt

Von den geplanten Erweiterungen der Nationalstrassen wird insbesondere der Verkehr während der Spitzenzeiten am Morgen und am Abend profitieren. Während