Erläuternder Bericht

leistungsfähigen Wirtschaftsstandorts Schweiz. Die Projekte und Massnahmen, für die der Bundesrat die Mittel beantragt, leisten einen massgebenden Beitrag dazu, dass die Nationalstrassen diese wichtige Rolle wahrnehmen können.

Zudem gilt es zu beachten, dass die Inlandnachfrage auch im laufenden und im kommenden Jahr eine bedeutende Wachstumsstütze bleiben wird. Die geplanten Ausgaben für Betrieb, Unterhalt und Ausbau im Sinne von Anpassungen (2020– 2023), für den Bau der zweiten Röhre des Gotthard Strassentunnels sowie für die Projekte des Ausbauschrittes 2019 des STEP Nationalstrassen in der Höhe von insgesamt rund 4,651 Milliarden Franken machen rund 20 % der gesamten Nachfrage im Tiefbau aus. Sie leisten somit einen Beitrag zur weiteren konjunkturellen Erholung der Schweizer Wirtschaft und sichern Arbeitsplätze in der Bauchbranche.

4.4 Auswirkungen auf die Umwelt

Die vom Bundesrat beantragten Mittel leisten einen wichtigen Beitrag zu einem verfügbaren, leistungsfähigen, sicheren und verträglichen Nationalstrassennetz und somit auch zur Entlastung der nachgeordneten Strassen im Siedlungsgebiet, was wiederum eine erhöhte Lebens- und Umweltqualität sicherstellt.

Nebst diesen generell gültigen Aussagen müssen folgende Aspekte berücksichtigt werden:

− Die vorgesehenen Massnahmen für den Betrieb und Unterhalt dienen dem

Erhalt und der Verbesserung der bestehenden Verkehrsinfrastrukturen. Da sie zu keiner Kapazitätserweiterung führen, sind keine relevanten negativen Auswirkungen auf die Umwelt zu erwarten.

− Bei den Ausbaumassnahmen im Sinne von Anpassungen können die Auswir-

kungen auf die Umwelt unterschiedlich ausfallen: Eine Reihe von Ausbaumassnahmen wie Lärmschutzmassnahmen, die Filtration von Strassenabwasser oder die Wiederherstellung unterbrochener Wildtierkorridore wirken sich positiv auf die Umwelt aus. Bei anderen Ausbaumassnahmen sind die Auswirkungen weniger eindeutig: Die Umnutzung von Pannenstreifen oder ein verbessertes Verkehrsmanagement auf dem Nationalstrassennetz tragen einerseits zu einer Reduktion der für die Umwelt schädlichen Stausituationen bei⁴⁴. Andererseits können sie zu Mehrverkehr und damit zusätzlichen umweltschädlichen Emissionen führen.

− Wie in Kapitel 2.3.6 dargelegt, haben die Erweiterungsprojekte des Aus-

bauschrittes 2019 des STEP Nationalstrassen negative Auswirkungen auf die Bodenversiegelung und führen aufgrund der höheren Verkehrsleistung zu stärkeren Emissionen von Luftschadstoffen und Klimagasen. Positiv zu beurteilen sind hingegen die Wirkungen der Stauvermeidung und die geringere Lärmbelastung für die Bevölkerung.