Vorlage

Art. 53 Meldepflicht bei Änderungen

¹Der EHS-Teilnehmer informiert die zuständige Behörde nach Anhang 14 unverzüglich über:

a. Änderungen, die sich auf die kostenlose Zuteilung der Emissionsrechte auswirken könnten;

b. Änderungen der Kontaktangaben.

²Luftfahrzeugbetreiber, die keine Flüge mehr nach Anhang 13 durchführen, melden dies der zuständigen Behörde nach Anhang 14 spätestens drei Monate nach Aufgabe der entsprechenden Flugaktivitäten.

Art. 54 Abs. 1

¹Die Kantone überprüfen, ob die Betreiber von Anlagen im EHS ihren Meldepflichten nach den Artikeln 40 Absatz 2 und 53 Absatz 1 nachkommen und ob die gemeldeten Informationen vollständig und nachvollziehbar sind.

Art. 55 Pflicht

¹Der Betreiber der Anlagen gibt dem BAFU jährlich Emissionsrechte für Anlagen und soweit zulässig Emissionsminderungszertifikate ab. Massgebend sind die relevanten Treibhausgasemissionen der berücksichtigten Anlagen.

²Der Luftfahrzeugbetreiber gibt der zuständigen Behörde nach Anhang 14 jährlich Emissionsrechte für Luftfahrzeuge oder für Anlagen und soweit zulässig Emissionsminderungszertifikate ab. Massgebend sind die CO2-Emissionen des Luftfahrzeugbetreibers nach Artikel 52.

³Der EHS-Teilnehmer erfüllt diese Pflicht jeweils bis zum 30. April für die Treibhausgasemissionen des Vorjahres.

Art. 55a

Aufgehoben

Art. 55b Emissionsminderungszertifikate für Betreiber von Anlagen

¹Die maximale Menge der Emissionsminderungszertifikate, die ein Betreiber von Anlagen im EHS abgeben kann, berechnet sich wie folgt:

a. für Anlagen, die bereits in den Jahren 2008–2012 im EHS berücksichtigt wurden: 11 Prozent des Fünffachen der im Durchschnitt in diesem Zeitraum jährlich zugeteilten Emissionsrechte; abgezogen werden die in diesem Zeitraum angerechneten Emissionsminderungszertifikate;

b. für die übrigen Anlagen und Treibhausgasemissionen: 4,5 Prozent der Treibhausgasemissionen der Jahre 2013–2020.

²Für Anlagen, die in den Jahren 2013–2020 nur zeitweise im EHS berücksichtigt werden, wird die maximale Menge der Emissionsminderungszertifikate entsprechend dieser Zeitdauer reduziert.