Vorlage

Aufbewahrung an. Vom Bundesarchiv als nicht archivwürdig beurteilte Daten werden vernichtet.

Art. 134a Koordination mit der Europäischen Union

Das BAFU unterstützt die Europäische Kommission im Rahmen von Artikel 11 des Abkommens vom 23. November 2017¹² zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Europäischen Union zur Verknüpfung ihrer jeweiligen Systeme für den Handel mit Treibhausgasemissionen (Abkommen). Es übermittelt ihr insbesondere die dafür notwendigen Informationen.

Art. 135 Bst. c^terund f

Das UVEK passt an:

c.^terAnhang 6: wenn die Anlagenkategorien aufgrund vergleichbarer internationaler Regelungen ändern;

f. Anhang 14: wenn die Verordnung (EG) Nr. 748/2009¹³ ändert.

Art. 135a Genehmigung von Beschlüssen untergeordneter Tragweite

Das UVEK kann technische sowie administrative Beschlüsse untergeordneter Tragweite des Gemischten Ausschusses des Abkommens genehmigen.

Art. 138 Umwandlung nicht verwendeter Emissionsrechte

¹Emissionsrechte, die in den Jahren 2008–2012 nicht verwendet wurden, werden am 30. Juni 2014 umgewandelt:

a. für Betreiber von Anlagen im EHS: in Emissionsrechte nach dieser Verordnung;

b. für Betreiber von Anlagen mit Verminderungsverpflichtung: in Gutschriften zur Kompensation einer allfälligen Nichterreichung ihrer Emissions- oder Massnahmenziele;

c. für die übrigen Unternehmen und Personen: in Bescheinigungen für Emissionsverminderungen im Inland.

²Betreiber von Anlagen mit Verminderungsverpflichtung können jederzeit beantragen, dass ihre Gutschriften nach Absatz 1 Buchstabe b in Bescheinigungen umgewandelt werden.