Ergebnisbericht

6. Organisationen 11617

7. Verbünde Schweiz 190

8. Weitere konzessionierte Busunternehmen 90

Nicht angefragte Organisationen -2

Total 31185

Die vollständige Liste der eingegangenen Stellungnahmen findet sich in Anhang 1.

2. Generelle Haltung

Die überwiegende Mehrheit der Vernehmlassungsteilnehmenden erachtet den Reformbedarf als gegeben. Die Ziele der RPV-Reform werden breit unterstützt, wobei einzelne Stimmen den aktuellen Status Quo als ausreichend gut erachten. Einige Teilnehmenden finden, dass die Reform zu wenig weit gehe. Der Grossteil der Vernehmlassungsteilnehmenden jedoch unterstützt die Variante «Optimierung», da diese Variante der Zielsetzung der Reform gesamthaft besser entspreche. Die Mehrheit der Vernehmlassungsteilnehmenden möchte mehr finanzielle Spielräume für die Transportunternehmen und Möglichkeiten für Innovationen; daher werden die Öffnung der Reserven und die freie Verwendung von Überschüssen sowie mehr Mittel für Innovationen gefordert. Die Teilnehmenden erachten die Schlussfolgerungen aus der PostAuto-Affäre als zu wenig klar dargestellt.

Verschiedene Forderungen beziehen sich auf den Freizeit- und Nachtverkehr. Dort soll die Mitfinanzierung des Bundes bzw. die Definition des RPV geöffnet werden. Das Gleiche gilt für neue, flexible Mobilitätsangebote an der Grenze zum öV. Eine Verschärfung der Wirtschaftlichkeitskriterien wird überwiegend abgelehnt. Vereinzelte Forderungen betreffen die Grenze zwischen dem eigenwirtschaftlichen Fernverkehr und dem bestellten Regionalverkehr, die aufgehoben werden solle: Der gesamte öV solle vom Bund und den Kantonen gemeinsam bestellt und finanziert werden (Fernverkehr, Regionalverkehr und Ortsverkehr).

Verbindliche Zielvereinbarungen sowie ein schweizweites Benchmarking erhalten eine breite Unterstützung der Vernehmlassungsteilnehmenden und sollen weiterverfolgt werden. Vermehrte öffentliche Ausschreibungen von Verkehrsleistungen werden hingegen nur vereinzelt gefordert.

3. Auswertung der Stellungnahmen

Die Vernehmlassungsunterlagen enthielten einen Katalog mit 12 Fragen und 5 Unterfragen (siehe Anhang 2).

Die Fragen beziehen sich auf grundsätzliche Punkte zur RPV-Reform betreffend Reformbedarf und -ziele, auf Grundsatzentscheide zum System sowie auf die Wahl und Ausgestaltung der beiden einander gegenüber gestellten Varianten «Optimierung» und «Teilentflechtung».