Ergebnisbericht

Im Einzelnen Ja Teilweise Nein

Kantone BE, LU, UR, SZ, OW, NW, GL, ZG, FR, SO, BS, BL, SH, - ZH

AR, AI, SG, GR, AG, TG, TI, VD, VS, NE, GE, JU

Parteien CVP, FDP, SP, Grüne, GLP - -

Dachverbände SGV, SAB, SSV, SGB, Travail.Suisse - economiesuisse öV-Branche AAGR, ABAG, BLS, BOB, BOS, BVB, CGN, FART, MGB, - SZU, tpf, VBZ, ZVV, PostAuto, RA, SBB, SOB, BERNMOBIL, Thurbo, TL, tpg,

TRAVYS, TRN, vbl, zb, ZVB

Organisationen cP, IGöV, LITRA, RAILplus, SBS, SWISSRAIL, transfair, SEV Gem.Verband öV VöV, VCS, vpod, WEKO, Arbeitsgruppe Berggebiet vom Oberengadin, IGöV Solidaritätsfonds Luzerner Bergbevölkerung, Kronawitter Ostschweiz

Innovation

Die überwiegende Mehrheit der Vernehmlassungsteilnehmenden unterstützt die Reformziele. Mit den Reformzielen könnten gemäss einigen Stellungnahmen Schnittstellen und Doppelspurigkeiten

reduziert, Zuständigkeiten und Verantwortlichkeiten geklärt sowie Steuerungsmöglichkeiten

und die Planungssicherheit erhöht werden (Kantone LU, OW, SG).

Hinsichtlich der Planungssicherheit wird festgehalten, dass eine gewisse Kurzfristigkeit unabdingbar sei, um auf kurz- und mittelfristige Marktveränderungen reagieren zu können (AG, Thurbo). Vor dem Hintergrund des Ziels einer verlässlichen Finanzierung des RPV ist der Kanton Aargau der Meinung, dass die bestehenden kantonalen Instrumente ausreichten. Es wird angesprochen, dass die

Präzisierung der Gewinnverwendung nicht genügend genau sei und bestehende Regeln gelockert werden müssten (FDP). Trotz des Effizienzziels solle die Qualität der Anstellungsbedingungen, des Angebots und der Sicherheit erhalten bleiben (SGB, Travail.Suisse, transfair, vpod). Weiter wird angegeben, dass Finanzierungsmöglichkeiten für Innovationen definiert werden sollten (SZ,

OW, SO, Travail.Suisse). Travail.Suisse erachtet das Bonus-Malus-System als nicht angebracht, da es ein schlechtes Licht auf die Transportunternehmen werfen könne. Gewissen Befürwortern ist es neben den Reformzielen ergänzend wichtig, dass das Grundangebot weiterentwickelt wird, da die Dominanz des motorisierten Individualverkehrs im Freizeitverkehr auf die fehlenden öV-

Angebote zurückgeführt werden könnte (SP, glp, VCS). Die glp befürchtet, dass, wenn Mittel zu lange im Voraus und zu stark an den erstellten Verkehrswachstumsprognosen orientiert sind, der Druck für die Einführung von verkehrsvermeidenden Massnahmen sinke. Der SSV und Kronawitter

Innovation schlagen vor, dass flexible Alternativen und neue bedarfsgerechte Angebotsformen

ermöglicht und aufgenommen werden sollen.

Der SEV unterstützt alle Reformziele ausser die Anreize für unternehmerisches Handeln und

Effizienzsteigerung (TEILWEISE).

Mit NEIN antwortete eine kleine Minderheit. Diese sieht keine wesentlichen Verbesserungen durch die Reform, da in Bezug auf die Ziele der Finanzierungssicherheit, der Planbarkeit des Angebots und