Erläuternder Bericht
Vernehmlassung 2019/32: Erläuternder Bericht zur internationalen Zusammenarbeit 2021-2024 · 51 Seiten
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Schweizerisches Korps für humanitäre Hilfe (SKH)
Das SKH ist das Gesicht der humanitären Hilfe der Schweiz bei Krisen und Katastrophen im Ausland. Bei Naturkatastrophen leistet es Soforthilfe, stellt Unterkünfte auf, erstellt erdbebensichere Gebäude, repariert Trinkwasseranlagen und führt Nothilfeeinsätze durch. Als Milizkorps mit 650 freiwilligen und rasch einsatzbereiten Expertinnen und
Experten, von denen viele aus der
Privatwirtschaft stammen, ist das SKH eine
typisch schweizerische Lösung. Nebst
Noteinsätzen bei Krisen und Katastrophen
stellen die Korpsangehörigen ihr Fachwissen
auch internationalen Organisationen zur
Verfügung und leisten so in den betroffenen
Ländern oder am Sitz der Organisationen
wertvolle Unterstützung.
3.1.2 Entwicklungszusammenarbeit (EDA und WBF) Bilaterale Entwicklungszusammenarbeit (EDA und WBF)
Mit ihrer bilateralen Entwicklungszusammenarbeit engagiert sich die Schweiz langfristig für die Schaffung wirtschaftlicher, sozialer und ökologischer Perspektiven in einer begrenzten Anzahl Schwerpunktländer. Anhand von Analysen der Bedürfnisse der Bevölkerung (einschliesslich globaler Herausforderungen), der Interessen und des Mehrwerts der Schweiz hat das EDA vier Schwerpunktregionen identifiziert (Ziff. 2.4.1).60 Das WBF wird seine Tätigkeit in einer begrenzten Zahl von Schwerpunktländern in diesen vier EDA-Schwerpunktregionen fortsetzen und sich weiterhin in gewissen Schwellenländern Lateinamerikas engagieren, wo die Schweiz aussenwirtschaftspolitische Interessen verfolgt. Die beiden Departemente werden innerhalb dieser vier Regionen eine enge Zusammenarbeit pflegen.
Nordafrika und der Mittlere Osten sind durch eine starke Polarisierung und eine erhebliche Volatilität geprägt. In mehreren Ländern hat sich das innenpolitische Klima angesichts der zunehmenden Kluft zwischen der herrschenden Politik und den Wünschen der Bevölkerung verschlechtert (Frustrationen der jungen Generation, zunehmende Spaltung der Gesellschaft). Zu diesen Herausforderungen gesellen sich ein lahmendes Wirtschaftswachstum sowie eine unzulängliche Bewirtschaftung der natürlichen Ressourcen. Die Schweiz hat an dieser Nachbarregion ein vielschichtiges und ausgeprägtes Interesse: Energieversorgung und Energietransit, Wirtschaftsbeziehungen sowie ein wachsender kultureller und sozialer Austausch. Zentral sind aber auch die Sicherheitsrisiken, die von der politischen Instabilität, den bewaffneten Konflikten und der Zunahme von gewalttätigem Extremismus vor den Toren Europas ausgehen. Diese Instabilität hat zu bedeutenden Migrationsbewegungen und Vertreibung geführt (insbesondere im Kontext der Syrienkrise). Gleichzeitig befindet sich der Nahe Osten an einem Knotenpunkt des schnell wachsenden Welthandels.
Prioritäten der bilateralen Entwicklungszusammenarbeit in dieser Region:
- gute Regierungsführung: Unterstützung der nationalen und lokalen Behörden sowie der
Zivilgesellschaft, gerechter Zugang zu qualitativ guten öffentlichen Dienstleistungen, verbesserte öffentliche Finanzverwaltung und Mobilisierung einheimischer Ressourcen;
- wirtschaftliche Entwicklung: Förderung der Wettbewerbsfähigkeit, der Rahmenbedingungen für
den Privatsektor und der Arbeitsmarktbedingungen;
- Wasser und Anpassung an den Klimawandel;
- inklusive und qualitativ gute Grundbildung und Berufsbildung;
- Migration: besserer Umgang mit Herausforderungen und Chancen.
Subsahara-Afrika verzeichnet ein anhaltendes Bevölkerungswachstum. Bis ins Jahr 2030 werden neun von zehn Menschen, die in extremer Armut leben, aus Subsahara-Afrika stammen. Weite Teile Afrikas sind immer wieder von Dürren oder Überschwemmungen betroffen, die durch den Klimawandel zusätzlich verstärkt werden. Da in dieser Region die jüngste Bevölkerung der Welt lebt, verfügt sie über ein grosses Potenzial an Arbeitskräften. Obwohl viele Länder der Region ein hohes Wirtschaftswachstum verzeichnen, werden in anderen Ländern Investitionstätigkeit und Handel durch bewaffnete Konflikte, schwache Regierungs- und Justizbehörden, Korruption und Misswirtschaft in der öffentlichen Verwaltung behindert. Ein erheblicher Teil der Zwangsmigration und der irregulären Migration in Europa stammt aus Subsahara-Afrika. Leistungsschwache Gesundheitssysteme erschweren die Kontrolle von Gesundheitskrisen (AIDS, Ebola) und tragen zur Antibiotikaresistenz bei, was eine wachsende Bedrohung für die Welt und auch für die Schweiz darstellt. Auch wenn der
60 Die anderen Instrumente der IZA konzentrieren sich auf die vier Schwerpunktregionen, behalten aber gleichzeitig ihren universellen Auftrag bei. Erläuternder Bericht zur internationalen Zusammenarbeit 2021–2024 (02.05.2019)