Erläuternder Bericht
Vernehmlassung 2019/32: Erläuternder Bericht zur internationalen Zusammenarbeit 2021-2024 · 51 Seiten
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wirtschaftliche Austausch mit der Schweiz derzeit noch bescheiden ist (mit Ausnahme des Abbaus von Rohstoffen), wird der afrikanische Markt für Schweizer Unternehmen langfristig ein Potenzial aufweisen.
Bei den Prioritäten der bilateralen Entwicklungszusammenarbeit wird zwischen stabilen und fragilen61 Ländern unterschieden.
In den stabilen Ländern dieser Region sind die Prioritäten:
- wirtschaftliche Entwicklung: Schaffung von Arbeitsplätzen sowie gerechten und nachhaltigen
wirtschaftlichen Möglichkeiten (einschliesslich Grundbildung und Berufsbildung), Integration in die Finanzmärkte, regionale und globale Wertschöpfungsketten;
- gute Regierungsführung: bessere öffentliche Verwaltung, Mobilisierung einheimischer
Ressourcen, Stärkung des Rechtsstaates und Inklusion benachteiligter Bevölkerungsgruppen;
- Zusammenarbeit zwischen den Ländern der Region: Stärkung des freien Verkehrs von Waren,
Dienstleistungen und Personen in der Region, um vor Ort Perspektiven zu schaffen als Alternative zur Auswanderung nach Europa:
- Stadtentwicklung: mit den Schwerpunkten Energiemanagement, Mobilität und Aufbau der
Basisinfrastruktur.
In den fragilen Ländern dieser Region sind die Prioritäten:
- eine gerechte und gute Grundversorgung (Gesundheit, Bildung, Zugang zu Wasser,
Ernährungssicherheit) unter Einbeziehung von Klimawandel und demografischen Herausforderungen;
- gute Regierungsführung, Korruptionsbekämpfung, Konfliktprävention, Achtung der
Menschenrechte, Aufbau eines Rechtsstaates.
Die Region Zentral-, Süd- und Südostasien erlebte in den letzten Jahrzehnten ein rasantes Wirtschaftswachstum, während gewisse zentralasiatische Länder noch immer vom schwierigen Erbe planwirtschaftlicher Systeme geprägt sind. Der starke Rückgang der Anzahl Menschen, die in extremer Armut leben, bleibt jedoch fragil: Wirtschaftsschocks, die Auswirkungen des Klimawandels und Ernährungsunsicherheit könnten die erzielten Fortschritte wieder zunichtemachen. Zudem ist das Wachstum weder ökologisch nachhaltig (Umweltauswirkungen des Bergbaus, hoher Energieverbrauch, unkontrollierte Verstädterung) noch sozial nachhaltig (wachsende Disparitäten und Ungleichheiten in mehreren Ländern, autoritäre Regime), was zu politischer und wirtschaftlicher Instabilität führen kann. Angesichts der Dynamik und der wachsenden Bedeutung dieser Region als wirtschaftliches Gravitationszentrum hat die Schweiz ein Interesse daran, einen Beitrag zur Bewältigung der Herausforderungen einer nachhaltigen Entwicklung und zur Förderung der Stabilität in der Region zu leisten.
Prioritäten der bilateralen Entwicklungszusammenarbeit in dieser Region:
- Verminderung der Ursachen des Klimawandels und Anpassung an dessen Auswirkungen,
einschliesslich Wasser- und Energiebewirtschaftung, Ernährungssicherheit und Reduktion von Katastrophenrisiken;
- gute Regierungsführung, einschliesslich Stärkung nationaler und lokaler Institutionen, der
Verwaltung öffentlicher Finanzen sowie der öffentlichen Dienstleistungen zur Bekämpfung von Ungleichheiten;
- wirtschaftliche Entwicklung durch die Förderung verbesserter Rahmenbedingungen, durch die
Stärkung des Finanzsektors, des Privatsektors und des gleichberechtigten Zugangs zu einer qualitativ hochstehenden Infrastruktur sowie durch den Fokus auf Grundbildung und Berufsbildung.
In Osteuropa haben die vormals kommunistischen Länder in den letzten dreissig Jahren erhebliche Fortschritte auf dem Weg zu Demokratie, Rechtsstaat und Marktwirtschaft gemacht. Obwohl die extreme Armut grösstenteils verschwunden und eine Mittelschicht entstanden ist, sieht sich diese Region auch heute noch mit zahlreichen Problemen konfrontiert (schwache staatliche Institutionen, Korruption und schleppende Reformen). Viele Länder der Region leiden unter den Folgen vergangener bewaffneter Konflikte oder sind aktuell von Konflikten betroffen. Die Schweiz hat aufgrund ihrer geografischen Nähe und ihrer menschlichen Bindungen, insbesondere mit der grossen Diaspora aus dem Balkan, ein Interesse an der Stabilität und Sicherheit in dieser Region, aber auch an einer Verbesserung der politischen und wirtschaftlichen Rahmenbedingungen, welche die Erschliessung neuer Märkte und Investitionsmöglichkeiten begünstigen.
Prioritäten der bilateralen Entwicklungszusammenarbeit in dieser Region:
61 Die OECD definiert Fragilität als eine Kombination aus Risikoexposition und unzureichender Kapazität des Staates, des Systems und/oder der Gemeinschaften, diese Risiken zu bewältigen, aufzufangen oder zu mindern. Fragilität kann negative Folgen haben wie Gewalt, Zerfall der staatlichen Institutionen, Vertreibung, humanitäre Krisen und andere Notlagen. OECD, Etats de fragilité 2016: Comprendre la violence, S. 21. Siehe auch: www.oecd.org/fr/cad > Etats de fragilité. Erläuternder Bericht zur internationalen Zusammenarbeit 2021–2024 (02.05.2019)