Erläuternder Bericht

3. Auswirkungen auf die Volkswirtschaft

Die vorliegende Revision hat keine negativen Auswirkungen auf die Volkswirtschaft. In einzelnen Punkten wird der administrative Aufwand für Importeurinnen und Importeure reduziert.

Zudem können sich Massnahmen des grenztierärztlichen Dienstes in Zukunft auch nur auf einen Teil der Sendung beziehen. Diese Möglichkeit kann in begründeten Einzelfällen verhindern, dass eine teilweise nicht konforme Sendung komplett vernichtet werden muss. Diese Regelung erweist sich für die Importeurinnen und Importeure ebenfalls als vorteilhaft.

5 Vereinbarkeit mit internationalen Verpflichtungen der Schweiz

Die Anpassungen der EDAV-DS sind inhaltlich gleichwertig zu den EU-rechtlichen Vorgaben. Damit kommt die Schweiz Ihren Verpflichtungen gegenüber der EU, die sich aus dem Landwirtschaftsabkommen ergeben (vgl. Ausführungen unter Ziffer 1), nach.