Ergebnisbericht

Vernehmlassung 2019/37: Handelsabkommen zwischen der Schweiz und dem Vereinigten Königreich · 11 Seiten

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Tabelle 1: Genehmigung/Ablehnung des Handelsabkommens Schweiz-UK Handelsabkommen Schweiz-UK Zustimmend41

Neutral / nicht dagegen2

Teilweise kritisch5

Ablehnend - Keine Rückmeldung16

Total64

Insgesamt wurden 51 Stellen direkt angeschrieben. 35 davon haben zum Handelsabkommen Schweiz-UK Stellung genommen. Darüber hinaus haben 13 weitere Stellen eine Stellungnahme eingereicht.

Tabelle 2 Rückmeldungen der Vernehmlassung nach Adressatenkreisen Angeschrieben Eingegangen Kantone 2625

Konferenz der Kantonsregierungen 10

In der Bundesversammlung vertretene 134

politische Parteien Gesamtschweizerische Dachverbände 32

der Gemeinden, Städte und Berggebiete Spitzenverbände der Wirtschaft 84

Andere13

Total 5148

Dieser Bericht erläutert die Ergebnisse des Vernehmlassungsverfahrens. Sämtliche eingegangenen Positionen wurden veröffentlicht.7

3 Ergebnisse der Vernehmlassung nach Adressaten

3.1 Kantone

Von den 26 zur Stellungnahme eingeladenen Kantonen nahmen 25 (AR, AI, AG, BL, BS,

BE, FR, GE, GL, GR, JU, LU, LU, NE, NW, OW, SH, SO, SG, TI, TG, UR, VS, VD, ZG, ZH)

zum Handelsabkommen Schweiz-UK Stellung. Alle Stellungnahmen sprechen sich für das Handelsabkommen Schweiz-UK aus. Generell begrüssen die Kantone, dass bei einem Austritt des Vereinigten Königreichs aus der EU mit dem Handelsabkommen Schweiz-UK das Entstehen eines Rechtsvakuums in den Handelsbeziehungen zwischen der Schweiz und dem Vereinigten Königreich vermieden wird, dass damit die bestehenden Beziehungen zwischen den beiden Ländern so weit wie möglich aufrechterhalten werden können und dass das Handelsabkommen Schweiz-UK die Grundlagen für einen Ausbau der bilateralen Wirtschaftsbeziehungen schafft.

3.2 Politische Parteien

Vier in der Bundesversammlung vertretene politische Parteien (FDP, GLP, SPS und SVP) haben eine Stellungnahme zum Handelsabkommen Schweiz-UK eingereicht. Diese Parteien sprechen sich alle für das Handelsabkommen Schweiz-UK aus.

Die FDP fordert den Bundesrat auf, die Möglichkeiten einer künftigen engen Zusammenarbeit im Forschungsbereich mit dem Vereinigten Königreich ausserhalb der entsprechenden europäischen Programme zu prüfen.

7 https://www.admin.ch/ch/d/gg/pc/documents/3052/Stellungnahmen_Handelsabkommen_CH-UK.pdf