Ergebnisbericht

1 Ausgangslage

Das Eidgenössische Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) führte bei den Kantonen, den politischen Parteien, den gesamtschweizerischen Dachverbänden der Gemeinden, Städte und Berggebiete, den gesamtschweizerischen Dachverbänden der Wirtschaft und den interessierten Kreisen zum Bericht über Vision, Strategie und Konzept zum Leitungskataster Schweiz (Bericht Leitungskataster Schweiz) ein Vernehmlassungsverfahren nach Artikel 3 Absatz 2 des Vernehmlassungsgesetzes durch. Die Vernehmlassungsfrist dauerte vom 24. Juni bis zum 7. Oktober 2019.

Die Arbeiten zum Leitungskataster Schweiz erfüllen den Auftrag des Bundesrats gemäss Massnahme

b. «Verbesserte Erfassung bestehender Nutzungen im Untergrund» aus dem Bericht des Bundesrates «zur Nutzung des Untergrundes in Erfüllung des Postulates 11.3229 von Kathy Riklin vom 17. März 2011» vom 5. Dezember 2014.

Die Dokumentation der Ver- und Entsorgungsinfrastrukturen wird in absehbarer Zeit schweizweit nicht ohne staatliche Vorgaben erfolgen. Daher beabsichtigt der Bund, in enger Zusammenarbeit mit den betroffenen Partnern, insbesondere den Kantonen, einen Leitungskataster Schweiz aufzubauen.

Durch die Koordination und Vereinheitlichung auf nationaler Ebene kann die ober-und unterirdische Raumnutzung durch Infrastrukturen der Ver- und Entsorgung schweizweit homogen, verlässlich und zeitgemäss dokumentiert werden, um

- die Schadensrisiken an Infrastrukturen bei Interventionen und Bauarbeiten im Untergrund zu reduzieren,

- Investitionen in die im Untergrund erstellten Bauwerke zu schützen,

- die Digitalisierung in Planung, Projektierung, Bau sowie weiterer raumrelevanter Prozesse und Vorhaben im Sinn der E-Government Strategie Schweiz zu unterstützen und

- damit einen Beitrag zur sicheren Versorgung der Gesellschaft mit Energie, Wasser und Kommunikation sowie zur Entsorgung zu leisten.

Für die Basisetappe ist mit Programmkosten für die gesamtschweizerische Planung und Einführung des Leitungskatasters Schweiz in der Grössenordnung von CHF 20 Mio. zu rechnen, was rund 0.05 Promille des Wiederbeschaffungswertes der sich im Boden befindlichen Infrastrukturen entspricht.

Diese Kosten sind hälftig zwischen Bund und Kantonen zu tragen.

Die Werkeigentümer tragen die Datenerfassungs- und Nachführungskosten selber, weil sie diese Daten für den Eigenbedarf benötigen und eine Dokumentationspflicht besteht.

2 Vorbemerkungen

2.1 Teilnahme am Vernehmlassungsverfahren

Neben den Kantonen wurde die Konferenz der Kantonsregierungen, die politischen Parteien, die gesamtschweizerischen Dachverbände der Gemeinden, Städte und Berggebiete, die gesamtschweizerischen Dachverbände der Wirtschaft sowie 27 weitere interessierte Organisationen begrüsst.

Im Rahmen der Vernehmlassung gingen insgesamt 58 Stellungnahmen ein (26 Kantone, 3 Parteien, 29 Verbände und weitere interessierte Organisationen). 11 Stellungnahmen kamen von nicht angeschriebenen Organisationen. Ein Kanton und ein Verband verzichteten schriftlich auf die Teilnahme am Vernehmlassungsverfahren.

Die Stellungnahmen erfolgten im "Freitext". Das heisst, es wurde keine Struktur vorgegeben oder verlangt. Ob Teilnehmende deshalb bewusst oder unbewusst keine Stellung zu einem bestimmten Thema genommen haben, lässt sich deshalb nicht ermitteln.

2.2 Darstellung der Ergebnisse im Vernehmlassungsbericht

Die Vernehmlassungsteilnehmenden werden in der Regel mit Abkürzungen zitiert. Bei Institutionen, für die keine offiziellen bzw. mehrdeutige Abkürzungen vorliegen, wurden aus Praktikabilitätsgründen ad hoc neue Abkürzungen geschaffen. Für den Vernehmlassungsbericht wurden die Teilnehmenden in drei Kategorien (Kantone, Parteien, Dachverbände und weitere interessierte Organisationen) eingeteilt. Die Reihenfolge innerhalb einer Kategorie ist grundsätzlich alphabetisch und drückt keine inhaltliche Wertung aus.