Ergebnisbericht

Vernehmlassung 2019/47: Bericht über Vision, Strategie und Konzept zum Leitungskataster Schweiz (Bericht Leitungskataster Schweiz) · 23 Seiten

Fedlex · Ergebnisbericht · Seite 9Fedlex · Ergebnisbericht

Parteien

FDP verlangt Informationen, mit welchen anderen Massnahmen der Bund diese sensiblen Daten schützen will und begrüsst, dass die starre Zugangsberechtigung für allfällige weitere Etappen überdacht wird und schlägt vor, allenfalls je nach Anspruchsgruppe verschiedene Zugangsstufen zu definieren.

Dachverbände und interessierte Organisationen

CKW, GEO+ING, VSE finden das Datenmodell SIA405 LKMap als Basis sinnvoll. Auf Zusatzinformationen ist zu verzichten. Eawag wünscht im Sinne eines vorausschauenden Werterhalts eine Erweiterung des SIA405-Modells (bspw. mit Alter, Wert, Zustand). Swisscom misst der Standardisierung der Daten- und Schnittstellenformate eine gewichtige Bedeutung bei und findet, dass Abweichungen vom SIA 405-Modell einer speziellen Legitimation bedürften.

DSV verlangt, den beschränkt öffentlichen Zugang ist mit den Dachverbänden zu regeln. GEO+ING findet, dass die geplante Zugangsberechtigungsstufe B die Argumente für die breite Nutzung des LKCH aushebelt und von einem Pauschalzugang abzusehen ist. Für HEV ist die Informationssicherheit nicht gewährleistet, wenn der LKCH öffentlich einsehbar ist. Er unterstützt den LKCH nur bei Zugangsberechtigungsstufe B. VSE verlangt eine explizite Festhaltung an der Zugangsberechtigungsstufe B.

IGS begrüsst einen 3D-Kataster. Für GEO+ING ist ein 3D-Kataster wegen fehlenden Höhenangaben nicht realisierbar. SOGI begrüsst zwar einen 3D-LKCH, betrachtet aber die konsequente 3D-

Bewirtschaftung noch für längere Zeit als illusorisch. Für SVGW ist unklar, wie Werkeigentümer mit analogen Plänen in den LKCH einsteigen und fragt sich, ob es konkrete rechtliche und/oder wirtschaftlich zwingende Gründe gibt, 3D-Daten zu fördern. Der finanzielle Mehraufwand rechtfertigt dies nicht wirklich.

Für GEO+ING darf der LK nicht von der Planauskunft des jeweiligen Werkes entbinden, zudem sind die Aussagen zur Haftung zu präzisieren. SUISSEDIGITAL erwartet ein durchdachtes Konzept zur Sicherstellung der Sicherheitsanforderungen u.a. mit einer Beschränkung des Zugangs auf einen registrierten Nutzerkreis. VSE möchte Präzisierungen zum notwendigen Schutz kritischer Infrastrukturen.

Kap. 8, Funktionsweise

Kantone

Für FR gibt es Klärungsbedarf zu den Fragestellungen und findet, dass es nicht notwendig ist, Prozesse zu definieren.

Parteien

--

Dachverbände und interessierte Organisationen

--

Kap. 9, Etappierung

Kantone

AG wünscht zeitnah einen vollständigen, aktuellen und zuverlässigen LKCH. AI sieht in der KANN-Etappe Mehrwerte im Bereich Baubewilligungen und Dienstbarkeiten. Dazu ist das Basismodell LKMap zu erweitern. BE beurteilt die MUSS-Etappe als zwingend. Um den zu erwartenden Zusatznutzen zu erreichen, ist die KANN-Etappe aber ebenso zwingend. Deshalb sollte man von "Ausbaustufen" 1 + 2 sprechen. LU, SG erachten die Einführung des LKCH als 3D-Kataster in der Basisetappe als zu ambitiös. Dennoch glaubt SG, dass die Kantone bald mit der BIM-Methode arbeiten und deshalb die KANN-Etappe verbindlicher auszugestalten (u. a. auch bzgl. 3D). SG möchte das "Register aller Werkeigentümer pro Gemeinde" in Form eines Geodatensatzes inkl. Perimeter führen.

Ebenso sind sinnvolle Qualitätsstufen einzuführen. SO unterstützt die Etappierung. Für ZG ist die Etappierung noch zu wenig auf die kantonalen Gegebenheiten abgestimmt. ZG verlangt für die Basisetappe angemessene Fristen und möchte im Interesse der Vollständigkeit der Daten für die Digitalisierung eine Sonderfinanzierung in Betracht ziehen.

Parteien

--

Ergebnisbericht für "Bericht Vision, Strategie und Konzept LKCH" 9/23