Vorlage V1

L 135/36 DE Amtsblatt der Europäischen Union 22.5.2019

Verordnung (EU) 2016/399 festgelegten Einreisebedingungen erfüllt, berücksichtigt werden. Die bloße Tatsache, dass eine rote Verknüpfung angezeigt wird, sollte allerdings nicht als Ablehnungsgrund für die Einreise gelten dürfen, und die in der Verordnung (EU) 2016/399 aufgeführten möglichen Gründe für eine Ablehnung der Einreise sollten daher nicht geändert werden.

(64) Es wäre angebracht, das ausdrücklich im Leitfaden für Grenzschutzbeamte (Schengen-Handbuch) zu präzisieren.

(65) Falls bei der Abfrage des MID über das ESP eine gelbe oder eine rote Verknüpfung angezeigt wird, sollte der

Grenzschutzbeamte den CIR und/oder das SIS abfragen, um die vorliegenden Informationen über die der Kontrolle unterzogene Person zu prüfen sowie um von Hand deren Identitätsdaten zu verifizieren und die Farbe der betreffenden Verknüpfung gegebenenfalls entsprechend zu ändern.

(66) Zu statistischen Zwecken und für die Berichterstattung ist es erforderlich, ermächtigten Bediensteten der in der

vorliegenden Verordnung genannten zuständigen Behörden, Organe und Stellen der Union Zugang zu bestimmten Daten aus bestimmten Interoperabilitätskomponenten ohne die Möglichkeit einer Identifizierung von Einzelpersonen zu erteilen.

(67) Damit sich die mitgliedstaatlichen Behörden und Stellen der Union an die neuen Anforderungen an die Nutzung

des ESP anpassen können, ist es erforderlich, einen Übergangszeitraum vorzusehen. Ebenso sollten, um ein kohärentes und optimales Funktionieren des MID zu ermöglichen, Übergangsmaßnahmen für dessen Inbetriebnahme vorgesehen werden.

(68) Da das Ziel dieser Verordnung, nämlich die Errichtung eines Rahmens für die Interoperabilität zwischen EU-

Informationssystemen, von den Mitgliedstaaten nicht ausreichend verwirklicht werden kann, sondern vielmehr wegen des Umfangs und der Wirkungen dieses Vorhabens auf Unionsebene besser zu verwirklichen ist, kann die Union im Einklang mit dem in Artikel 5 des Vertrags über die Europäische Union (EUV) verankerten Subsidiari tätsprinzip tätig werden. Entsprechend dem in demselben Artikel genannten Grundsatz der Verhältnismäßigkeit geht diese Verordnung nicht über das für die Verwirklichung dieses Ziels erforderliche Maß hinaus.

(69) Die verbleibenden Mittel, die nach der Verordnung (EU) Nr. 515/2014 des Europäischen Parlaments und des

Rates (²⁰) für intelligente Grenzen vorgesehen sind, sollten gemäß Artikel 5 Absatz 5 Buchstabe b der Verordnung (EU) Nr. 515/2014 neu zugewiesen und auf diese Verordnung übertragen werden, um die Kosten der Entwicklung der Interoperabilitätskomponenten zu decken.

(70) Um bestimmte technische Einzelaspekte dieser Verordnung zu ergänzen, sollte der Kommission die Befugnis

übertragen werden, gemäß Artikel 290 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union Rechtsakte über folgendes zu erlassen:

— die Verlängerung des Übergangszeitraums für den Einsatz des ESP;

— die Verlängerung des Übergangszeitraums für die Prüfung auf Mehrfachidentitäten durch die ETIAS-Zentralstelle;

— die Verfahren zur Bestimmung der Fälle, in denen die Identitätsdaten als gleich oder ähnlich angesehen werden können;

— die Bestimmungen für den Betrieb des CRRS, einschließlich spezifischer Sicherheitsvorkehrungen für die Verarbeitung personenbezogener Daten und Sicherheitsvorschriften für den Speicher, und

— detaillierte Bestimmungen über den Betrieb des Web-Portals.

Es ist von besonderer Bedeutung, dass die Kommission im Zuge ihrer Vorbereitungsarbeit angemessene Konsultationen, auch auf der Ebene von Sachverständigen, durchführt, die mit den Grundsätzen in Einklang stehen, die in der Interinstitutionellen Vereinbarung vom 13. April 2016 über bessere Rechtsetzung (²¹) niedergelegt wurden. Um für eine gleichberechtigte Beteiligung an der Vorbereitung delegierter Rechtsakte zu sorgen, erhalten das Europäische Parlament und der Rat alle Dokumente zur gleichen Zeit wie die Sachverständigen der Mitgliedstaaten, und ihre Sachverständigen haben systematisch Zugang zu den Sitzungen der Sachverständigengruppen der Kommission, die mit der Vorbereitung der delegierten Rechtsakte befasst sind.

(71) Um einheitliche Bedingungen für die Durchführung dieser Verordnung zu gewährleisten, sollten der Kommission

Durchführungsbefugnisse übertragen werden, um die Zeitpunkte festzulegen, ab denen das ESP, das gemeinsame BMS, das CIR, das MID und das CRRS ihren Betrieb aufnehmen