Erläuternder Bericht

EUROSUR-Kommunikationsnetz aufbauen und dieses ersetzen. Um die Sicherheit der Informationen zwischen den Schengen-Staaten und der Agentur zu verbessern, wird das Sicherheitsniveau auf «Confidential EU» angehoben.

In einem Durchführungsrechtsakt wird festgelegt, welche Informationen bereitzustellen sind und welche Einrichtungen für die Sammlung, Verarbeitung, Archivierung und Übermittlung bestimmter Informationen zuständig sind (Art. 24 Abs. 3). Dieser Durchführungsrechtsakt wird der Schweiz anschliessend als Schengen-Weiterentwicklung notifiziert.

3.5.2 Europäisches Reiseinformations- und Genehmigungssystem (ETIAS)

Mit der Verordnung (EU) 2018/1240 wurde im Schengen-Raum das Europäische Reiseinformations- und Genehmigungssystems (ETIAS) errichtet (ähnlich wie das ESTA der USA). Visumbefreite Drittstaatsangehörige, welche für einen Kurzaufenthalt in den Schengen-Raum einreisen wollen, werden mit wenigen Ausnahmen verpflichtet, vor Antritt ihrer Reise in den Schengen-Raum online eine gebührenpflichtige Reisegenehmigung zu beantragen. Die ETIAS-Reisegenehmigung garantiert keinen Anspruch auf Einreise. Sie stellt eine neue Bedingung für die Einreise von visumbefreiten Drittstaatsangehörigen in den Schengen-Raum dar.

Führt die automatisierte Prüfung zu einem Treffer in einem der konsultierten Systeme, wird der Gesuchsdatensatz an die ETIAS-Zentralstelle weitergeleitet. Die ETIAS-Zentralstelle ist bei der Agentur angesiedelt und ist 24 Stunden am Tag und sieben Tage in der Woche im Einsatz (Art. 10 Abs. 1 Bst. a).¹⁹

Die Verordnung (EU) 2018/1240 wurde am 12. September 2018 vom Europäischen Parlament und vom Rat der EU verabschiedet und stellt eine Weiterentwicklung des Schengen-Besitzstands dar. Der Bundesrat hat die Übernahme der EU-Verordnung am 10. Oktober 2018 unter Vorbehalt der parlamentarischen Genehmigung gutgeheissen. Die Vernehmlassung zu dieser Vorlage dauerte vom 13. Februar bis am 21. Mai 2019.²⁰ Die Botschaft soll spätestens im Frühjahr 2020 verabschiedet werden.

3.5.3 FADO (Art. 79)

FADO (False and Authentic Documents Online) ist ein europäisches Bildspeicherungssystem für den Informationsaustausch unter den Mitgliedsstaaten über authentische und gefälschte Dokumente²¹. Das bisher vom Generalsekretariat des Rates