Erläuternder Bericht
Vernehmlassung 2019/87: Genehmigung und Umsetzung des mit der Europäischen Union geschlossenen Abkommens über die Prümer Zusammenarbeit, des Eurodac-Protokolls und des mit den Vereinigten Staaten von Amerika geschlossenen Abkommens über die Zusammenarbeit zur der Prävention und Bekämpfung schwerer Straftaten · 52 Seiten
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Anfragen erlauben. Die Investitionskosten belaufen sich schätzungsweise auf rund CHF 2 Mio.
Es müssen Kommunikationsschnittstellen geschaffen werden, um die
Interaktion der oben genannten nationalen Systeme mit den Systemen sämtlicher nationaler oder internationaler Partner zu ermöglichen. Die geschätzten Investitionskosten sind in den oben erwähnten Zahlen enthalten.
Es ist vorgesehen, von 2020 bis 2022 Konzepte für die technische und organisatorische Umsetzung zu erarbeiten. Die Erstellung dieser Konzepte wird es erlauben, mit der Umsetzung der entwickelten Lösungen direkt nach der für Ende 2022 vorgesehenen Ratifikation zu beginnen. Für die Periode 2020/2021 belaufen sich die Kosten für das Programm auf rund CHF 0,9 Mio. Sie werden durch die für das EJPD-Generalsekretariat vorgesehenen Finanzmittel in der Höhe von CHF 0,9 Mio. gedeckt. Für die Periode 2022–2024 werden die für die Umsetzung der oben genannten Aufgaben notwendigen Mittel bei der Einreichung der Botschaft beim Bundesrat beantragt. Für die Umsetzung des Programms Prüm Plus werden ab 2022 Verpflichtungen eingegangen, die über das jeweilige Voranschlagsjahr hinausgehen. Das EJPD wird aus diesem Grund einen Verpflichtungskredit beantragen.
Wenn die von fedpol bereitgestellten personellen Ressourcen (CHF 2,5 Mio.) und diejenigen des ASTRA (CHF 0,2 Mio.) abgezogen und die beim EJPD geplanten Informatikressourcen für 2020 und 2021 berücksichtigt werden (CHF 0,9 Mio., Investitionen IT und externe Dienstleistungen), führt die Umsetzung des Programms Prüm Plus durch das EJPD (fedpol) und das UVEK (ASTRA) zu einem zusätzlichen
Finanzierungsbedarf von insgesamt CHF 11,4 Mio. (EJPD: CHF 8,9 Mio.;
UVEK: CHF 2,5 Mio.). Die Kosten für ein allfälliges WTO-Ausschreibungsverfahren bleiben vorbehalten.
Tabelle 1
Einmalige Aufwendungen in 2020 2021 2022 2023 2024 Insgesamt Mio. CHF
Investitionen IT 0,2 0,2 3,2* 3,2* 2,2*9
Externe
0,25 0,25 1,1* 1,1* 0,6* 3,3 Dienstleistungen
Interne
Personalressourcen 0,36 0,36 0,66 0,66 0,46 2,5 fedpol
Interne
Personalressourcen 0,04 0,04 0,04 0,04 0,04 0,2 ASTRA