Erläuternder Bericht

Kosten des

0,85 0,85 5 5 3,315

Programms insgesamt

* Diese Beträge stellen den zusätzlichen Finanzierungsbedarf des EJPD (CHF 8,9 Mio.) und des UVEK (CHF 2,5 Mio.) dar.

6.1.3 Finanzielle und personelle Ressourcen für den Betrieb der Systeme

In der Schweiz erfolgt der Abgleich von DNA-Profilen oder Fingerabdruckdaten international nur fallweise und hauptsächlich über den Interpol-Kanal. Mit anderen Worten: Für jeden Fall muss bei jedem betreffenden/ausgewählten Staat eine separate Anfrage eingereicht werden. Die grössten Hindernisse bei diesem System sind der grosse administrative Aufwand, bis die betreffenden personenbezogenen Daten bereitgestellt werden, und die langen Antwortzeiten.

Die Automatisierung der Abgleiche über die Systeme Prüm und PCSC hat folgende Auswirkungen:

- Die Strafverfolgungsbehörden können biometrische Daten einfacher und effizienter mit sämtlichen europäischen Staaten und den Vereinigten Staaten abgleichen, was zu einer Zunahme der Treffer führen wird;

- Die Schweiz nimmt erneut vollständig am Austausch biometrischer Daten innerhalb Europas teil. Wegen der beschränkten Personalressourcen bevorzugen die Staaten der Prümer Zusammenarbeit schon heute die Anfragen über dieses System und lassen sich mit der Bearbeitung von Anfragen, die über Interpol eingehen, Zeit. Einige Staaten der Prümer Zusammenarbeit beantworten letztere gar nicht oder erst nach wiederholter Nachfrage;

- Die Antwortzeit, bis klar ist, ob ein Treffer vorliegt oder nicht, wird verkürzt. So können strafrechtliche Ermittlungen beschleunigt werden. Das Anfordern personenbezogener Daten bei den betreffenden Staaten erfolgt folglich gezielter;

- Die Verbindungen zwischen kriminellen Netzen werden klarer ersichtlich.

Es wird daher erwartet, dass die schweizerischen und ausländischen Strafverfolgungsbehörden häufigere Abgleiche von biometrischen Daten anfordern werden, um hängige Verfahren abzuschliessen. Dies wird entsprechend zu einer Zunahme der Treffer führen. Deren Bearbeitung bewirkt einen zusätzlichen Arbeitsaufwand, der ohne zusätzliche Ressourcen nicht zu bewältigen ist. Denn es gilt die Treffer manuell zu überprüfen, Anfragen betreffend personenbezogene Daten zu stellen oder die Übermittlung solcher Daten im Zusammenhang mit den eingegangenen Anfragen vorzunehmen. Diese positiven Effekte werden in einer Stärkung unserer inneren Sicherheit resultieren.

Basierend auf den Erfahrungen der Referenzstaaten Prüm Plus (Österreich, die Niederlande, Deutschland und Frankreich), insbesondere hinsichtlich der Trefferquote und der festgelegten Kontingente für den Austausch von Fingerabdruckdaten und der möglichen Synergien zwischen den verschiedenen Systemen, zeigt sich gemäss aktuellen Schätzungen, dass fedpol ab 2024 dauerhaft