Ergebnisbericht

Abkommen zwischen der Schweiz und Deutschland über die gegenseitige Feststellung der Gleich-

wertigkeit von beruflichen Abschlüssen

1 Ausgangslage

Das Vernehmlassungsverfahren zum Abkommen zwischen der Schweiz und Deutschland über die gegenseitige Feststellung der Gleichwertigkeit von beruflichen Abschlüssen wurde durch den Vorsteher des Eidgenössischen Departements für Wirtschaft, Bildung und Forschung WBF am 19. Juni 2020 eröffnet und dauerte bis zum 31. Oktober 2020.

Zur Vernehmlassung eingeladen wurden:

 alle 26 Kantone sowie die Konferenz der Kantonsregierungen;

 alle 12 in der Bundesversammlung vertretenen politischen Parteien;

 3 gesamtschweizerische Dachverbände der Gemeinden, Städte und Berggebiete;  8 gesamtschweizerische Dachverbände der Wirtschaft;

 38 weitere interessierte Organisationen.

2 Eingegangene Stellungnahmen

Eine Stellungnahme fristgerecht eingereicht haben:

25 Kantone

4 in der Bundesversammlung vertretene politische Parteien

1 gesamtschweizerischer Dachverband der Gemeinden, Städte und Berggebiete

4 gesamtschweizerische Dachverbände der Wirtschaft

18 weitere interessierte Organisationen, darunter 3 Wirtschaftsverbände, 12 Organisationen der Arbeitswelt (OdA), 2 Organisationen aus dem Bildungsbereich sowie die Schweizerische Konferenz der kantonalen Erziehungsdirektoren (EDK)

2.1 Kantone

Eine Stellungnahme eingereicht haben folgende Kantone:

Zürich, Bern, Luzern, Uri, Schwyz, Obwalden, Nidwalden, Glarus, Zug, Freiburg, Solothurn, Basel-Stadt, Basel-Landschaft, Schaffhausen, Appenzell Ausserrhoden, Appenzell Innerrhoden, St. Gallen, Graubünden, Aargau, Thurgau, Tessin, Waadt, Neuenburg, Genf und Jura

2.2 Politische Parteien

Eine Stellungnahme eingereicht haben folgende in der Bundesversammlung vertretene politische Parteien:

Christlichdemokratische Volkspartei CVP, FDP. Die Liberalen, Schweizerische Volkspartei SVP und Sozialdemokratische Partei der Schweiz SPS

2.3 Gesamtschweizerische Dachverbände der Gemeinden, Städte und Berggebiete

Eine Stellungnahme eingereicht hat der Schweizerische Städteverband.