Vorlage

f. alter Stoff: Stoff, der nach Artikel 5 der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 (EU-REACH-Verordnung)² registriert ist, mit Ausnahme von Stoffen, die:

1. in höheren Mengen in Verkehr gebracht werden, als sie im Europäischen Wirtschaftsraum (EWR) registriert sind, oder

2. ausschliesslich als Zwischenprodukte unter streng kontrollierten Bedingungen nach Artikel 18 Absatz 4 der EU-REACH-Verordnung registriert sind;

⁴Es gelten die Entsprechungen von Ausdrücken zwischen der EU-REACH-Verordnung, der Verordnung (EG) Nr. 1272/2008 (EU-CLP-Verordnung)³ und der Richtlinie 75/324/EWG⁴ und der vorliegenden Verordnung nach Anhang 1 Ziffer 1.

Art. 10 Abs. 3 Bst. b und 3^bisEinleitungssatz

³Zusätzlich zu den Absätzen 1 und 2 müssen bei der Kennzeichnung folgende Anforderungen erfüllt werden:

b. Die Kennzeichnung muss in der Amtssprache oder den Amtssprachen des Ortes erfolgen, an dem der Stoff oder die Zubereitung an private oder berufliche Verwenderinnen abgegeben wird. Im Einvernehmen mit einzelnen beruflichen Verwenderinnen kann ein Stoff oder eine Zubereitung für die Abgabe an diese in einer anderen Amtssprache oder auf Englisch gekennzeichnet werden.

^3bisWerden Stoffe oder Zubereitungen aus einem Mitgliedstaat des EWR eingeführt, so kann bei der Kennzeichnung der Name der Herstellerin durch den Namen jener Person ersetzt werden, die für das Inverkehrbringen im EWR zuständig ist, wenn die Stoffe oder Zubereitungen:

Art. 10a Amtssprachen

Als Amtssprachen gelten Deutsch, Französisch und Italienisch.