Vorlage

99. Medizinprodukteverordnung vom 1. Juli 2020238

Art. 84 Abs. 1 und 2

¹ Die Swissmedic erstellt ein Bearbeitungsreglement nach Artikel 5 der Verordnung vom …²³⁹ zum Bundesgesetz über den Datenschutz (VDSG).

² Für die Gewährleistung der Datensicherheit gelten die Artikel 1–3 und 5 VDSG.

Art. 92 Anwendbarkeit des Datenschutzgesetzes

Alle im Informationssystem Medizinprodukte vorgenommenen Datenbearbeitungen müssen dem Datenschutzgesetz vom 25. September 2020²⁴⁰ entsprechen.

Anhang 3 wird wie folgt geändert:

2 Schweizerisches Recht, Ziff. 13, zweite Spalte

Datenschutzgesetz vom 25. September 2020²⁴¹

100. Verordnung vom 31. Oktober 2018242 über das Informationssystem Antibiotika in der Veterinärmedizin

Art. 13 Rechte der betroffenen Personen

¹ Die Rechte der Personen, über die im IS ABV Daten bearbeitet werden, insbesondere das Auskunfts- und das Vernichtungsrecht, richten sich nach dem Datenschutzgesetz vom 25. September 2020²⁴³.

² Will eine Person Rechte geltend machen, so muss sie ein schriftliches Gesuch beim BLV einreichen. Ist das BLV einverstanden, so kann das Begehren auch mündlich gestellt werden.

²³⁷SR 235.1

²³⁸SR 812.213

²³⁹SR 235.11

²⁴⁰SR 235.1

²⁴¹SR 235.1

242 SR 812.214.4