Ergebnisbericht

4 Stellungnahmen zu einzelnen Artikeln

Zusammenfassung der detaillierten Stellungnahmen zu den einzelnen Artikeln der Vorlage. Die Gliederung entspricht der Struktur der Vernehmlassungsvorlage.

4.1 Bundesgesetz über den Natur- und Heimatschutz (NHG)

4.1.1 Art. 1 Bst. d, dter und f - Zweckartikel

Die Ergänzung des Zweckartikels mit Buchstabe d sowie die Erweiterung des Artikels um Buchstaben d^ter und f werden mehrheitlich begrüsst. Ein Grossteil der Zustimmenden bemerkt, dass die Anpassungen in den Bst. d und d^ter an sich unnötig sind, jedoch nicht schaden.

Art. 1 Bst. d

Die beantragte Ergänzung wird insbesondere durch Organisationen aus dem Umwelt- und Kulturbereich begrüsst.³ Teilweise kritisch aufgenommen wurden die in der Vorlage neu eingeführten Begriffe natürlich und Vernetzung. glp, IF und SHS Sektion AG beantragen die Streichung des Begriffs natürlich, da in der Kulturlandschaft der Schweiz viele Lebensräume nicht natürlichen Ursprungs, sondern vom Menschen geschaffen sind.

Organisationen aus dem Energie- und Wirtschaftsbereich monieren, dass der Begriff Vernetzung in der Vorlage nicht konkretisiert wird. Damit die Abwägung von Schutz- und Nutzungsinteressen nicht zusätzlich erschwert oder verunmöglicht wird, verlangen sie vom Bundesrat eine klare Aussage dahingehend, dass die Vernetzung nicht zwingend den Schutz des Vernetzungsobjekts nach sich zieht, sondern funktionaler Natur ist.⁴ Weitere führen an, dass Unternehmen nicht für die Vernetzung verantwortlich gemacht werden können und geeignete Voraussetzungen für erfolgreiche Vernetzungsmassnahmen geschaffen werden müssen⁵ oder dass Zielkonflikte anzusprechen sind. Zudem ist im Rahmen der Schaffung der ökologischen Infrastruktur ein positives Kosten-Nutzen-Verhältnis anzustreben.⁶

Die glp plädiert dafür, den Ausdruck Tier- und Pflanzenwelt durch den Begriff Arten zu ersetzen, da die Biodiversität nicht nur Tiere und Pflanzen, sondern auch Pilze, Bakterien und Algen umfasst. Einige Teilnehmende sprechen sich dafür aus, die ökologische Infrastruktur schon im Zweckartikel einzuführen.⁷

Art. 1 Bst. d^ter

Einige Teilnehmende insbesondere aus dem Kultur- Sport- und Erholungsbereich begrüssen, dass mit Bst. d^ter erstmals die aus den Grundkonzepten zur Förderung und zum Schutz der Baukultur und des baukulturellen und archäologischen Erbes abgeleiteten ganzheitlichen Gedanken im Gesetz verankert sind. Zudem werden mit den Begriffen Vielfalt, Eigenart und Schönheit Qualitätskriterien zur Bewertung eingeführt.⁸

Organisationen aus dem Energiebereich verlangen hingegen, die Begriffe Eigenart und Schönheit zu streichen, da die Ziele der Neuregelung nach objektiven und möglichst messbaren Kriterien festgelegt werden sollen.⁹ Weitere Teilnehmende wollen den gesamten

³Kantone: AG, OW. Gemeinden / Städte / Berggebiete: SSV. Umwelt: Al-In, AV, CIPRA, GP, MWS, NBW, NFS, NSVE,

NVBDN, NVR, PBW, PN Sektionen (BL, GE, GL, JU, VD), PUSCH, SL-FP, SVS, Trägerverein Biodiversitätsinitiative.

Land- / Forstwirtschaft: SBH, VSGP. Jagd / Fischerei: JS. Kultur: AGUS, ARS, AS, SAM, SCGUP, SHS, SZH.

Raumplanung: BSLA. Wissenschaft: FiBL. Andere: CaF, ZT

⁴Wirtschaft: SBS. Energie: Axpo, BKW, CKW, ReP, RG, VSE. Andere: HEV.

⁵Wirtschaft: cemsuisse, FKB, SGV, ZS.

⁶Wirtschaft: economiesuisse, SBV, SAGV, SI, SM

7 Kantone: GE. Parteien: EVP. Eidgenössiche Kommissionen und Räte: ENHK-EKD