Vorlage

Art. 103b Abs. 1 Fussnote¹³

¹Das Einreise- und Ausreisesystem (EES) enthält nach Massgabe der Verordnung (EU) 2017/2226¹⁴ die persönlichen Daten der Drittstaatsangehörigen, die für einen Aufenthalt von höchstens 90 Tagen je Zeitraum von 180 Tagen in den Schengen-Raum einreisen oder deren Einreise in den Schengen-Raum verweigert wird.

Art. 103c Abs. 2 Bst. d und 3¹⁵

²Folgende Behörden können die Daten des EES online abfragen:

d. das Protokoll des EDA und die ständige Mission der Schweiz beim Büro der Vereinten Nationen und den anderen internationalen Organisationen in Genf (Schweizer Mission in Genf): zur Prüfung der Voraussetzungen für die Einreise und den Aufenthalt von Drittstaatsangehörigen in der Schweiz bei der Ausstellung von Legitimationskarten.

³Die Behörden nach Absatz 2 Buchstaben a–c können die Daten, die das automatisierte Berechnungssystem nach Artikel 11 der Verordnung (EU) 2017/2226 liefert, online abfragen.

Art. 108c Abs. 3¹⁶

³Die nationale ETIAS-Stelle nimmt die erforderlichen Abklärungen vor, wenn der Abgleich der Daten einer Person, die ein Gesuch um Erteilung eines Visums oder einer Kurzaufenthalts-, Aufenthalts- oder Niederlassungsbewilligung einreicht, mit der nationalen ETIAS-Überwachungsliste einen Treffer ergibt. Falls ein Risiko für die innere Sicherheit besteht, teilt sie dies innert sieben Tagen nach Erhalt der automatischen Meldung des C-VIS der zuständigen Schweizer Behörde mit.

Art. 108e Abs. 2 Bst. d und e¹⁷

²Die folgenden Behörden oder Dritten können die Daten des ETIAS online abfragen:

d. das SEM, die schweizerischen Vertretungen im Ausland und die Missionen, die für die Visa zuständigen kantonalen Migrationsbehörden und die Gemeindebehörden, auf welche die Kantone diese Kompetenzen übertragen haben, das Staatssekretariat und die Politische Direktion des EDA: zur Prüfung von Visumanträgen und Fällen der entsprechenden Entscheide im Sinne des Visakodex;