Vorlage

d. die kantonalen Polizei- und Strafverfolgungsbehörden und die Polizeibehörden der Städte Zürich, Winterthur, Lausanne, Chiasso und Lugano.

⁴Zentrale Zugangsstelle im Sinne von Artikel 22l Absatz 3 der Verordnung (EG) Nr. 767/2008 ist die Einsatz- und Alarmzentrale des fedpol.

⁵Die Behörden nach Absatz 3 Buchstaben a, b und d können zur Feststellung der Identität von Personen, die Opfer von Menschenhandel, von Unfällen oder von Naturkatastrophen sind, und von vermissten Personen nach Artikel 22g der Verordnung (EG) Nr. 767/2008 online auf das C-VIS zugreifen.

Art. 109a Abs. 1^bis20

^1bisDie Identitätsdaten von Personen, die ein Gesuch um Erteilung eines Visums oder eines Aufenthaltstitels einreichen, die Daten zu den Reisedokumenten und die biometrischen Daten des C-VIS werden automatisiert im CIR gespeichert.

Art. 109b Abs. 1, 2 Bst. b und e, 2^bis–4

¹Das SEM betreibt ein nationales Visumsystem (ORBIS). Das System dient der Registrierung von Visumgesuchen und der Ausstellung der von der Schweiz erteilten Visa. Es enthält insbesondere die Daten, die automatisch über die nationale Schnittstelle (N-VIS) an das C-VIS und vom C-VIS an das ORBIS übermittelt werden.

²Das ORBIS enthält folgende Kategorien von Daten über die Visumgesuchstellerinnen und Visumgesuchsteller:

b. das Gesichtsbild und die Fingerabdrücke der Gesuchstellerin oder des Gesuchstellers;

e. die Daten aus dem SIS, auf welche die Visumbehörden Zugriff haben, sofern eine Ausschreibung nach der Verordnung (EU) 2018/1861²¹ und der Verordnung (EU) 2018/1860²² vorliegt.

^2bisEs enthält ausserdem ein Subsystem mit den Dossiers der Visumgesuchstellerinnen und Visumgesuchsteller in elektronischer Form.

³Die folgenden Behörden können Daten im ORBIS eingeben, ändern oder löschen, um ihre Aufgaben im Rahmen des Visumverfahrens zu erfüllen:

a. das SEM;

b. die schweizerischen Vertretungen im Ausland und die Missionen;