Vorlage

[Erlasstitel]. BG BBl 20XX

b. bei Fluglärm Ausnahmen von den Anforderungen nach Absatz 2 Buchstaben a und b; die Alarmwerte müssen eingehalten werden.

Art. 23 Planungswerte

¹Der Bundesrat legt die Planungswerte für Lärm fest für:

a. die Planung neuer Bauzonen;

b. den Schutz vor neuen lärmigen ortsfesten Anlagen;

c. die Beurteilung von Aussenräumen bei Baubewilligungen in lärmbelasteten Gebieten.

²Diese Planungswerte liegen unter den Immissionsgrenzwerten.

Art. 24 Anforderungen an Bauzonen

¹Bauzonen für Wohngebäude oder andere Gebäude, die dem längeren Aufenthalt von Personen dienen, dürfen nur ausgeschieden werden, wenn die Planungswerte eingehalten werden können.

²In Bauzonen, in denen die Immissionsgrenzwerte überschritten sind, dürfen Änderungen von Nutzungsplänen, mit denen zusätzlicher Wohnraum geschaffen werden soll, nur beschlossen werden, wenn:

a. innerhalb der Bauzone oder in deren Nähe ein der Dichte und Nutzungsart der Zone entsprechender und für die betroffene Bevölkerung zugänglicher Freiraum vorhanden ist, welcher der Erholung dient; und

b. Massnahmen festgelegt werden, die in akustischer Hinsicht zu einer angemessenen Wohnqualität beitragen.

³Der Bundesrat regelt die Anforderungen an Freiräume nach Absatz 2 Buchstabe a und die Art der Massnahmen nach Absatz 2 Buchstabe b.

Art. 32c Abs. 1, 1^bisund 4

¹Die Kantone sorgen dafür, dass folgende Standorte saniert werden, wenn sie zu schädlichen oder lästigen Einwirkungen führen oder die konkrete Gefahr besteht, dass solche Einwirkungen entstehen:

a. Deponien und andere durch Abfälle belastete Standorte (belastete Standorte);

b. öffentliche Kinderspielplätze und öffentliche Grünflächen, deren Böden mit umweltgefährdenden Stoffen belastet sind und auf denen Kleinkinder regelmässig spielen, sofern diese Standorte nicht bereits nach Buchstabe a saniert werden müssen.

^1bisDie Kantone können die Sanierung von privaten Kinderspielplätzen und privaten Hausgärten mit finanziellen Leistungen unterstützen, wenn:

a. die Böden dieser Standorte mit umweltgefährdenden Stoffen belastet sind und Kleinkinder auf diesen regelmässig spielen; und