Erläuternder Bericht

5 Erläuterungen zu einzelnen Artikeln35

5.1 Bundesgesetz über die Unterstützung der familienergänzenden Kinderbetreuung und der Kantone in ihrer Politik der frühen Förderung von Kindern (UKibeG)35

5.2 Bundesbeschluss über die Unterstützung der familienergänzenden Kinderbetreuung und der Kantone in ihrer Politik der frühen Förderung von Kindern56

6 Auswirkungen56

6.1 Finanzielle und personelle Auswirkungen auf den Bund56

6.1.1 Finanzielle Auswirkungen56

6.1.2 Personelle Auswirkungen56

6.2 Finanzielle und personelle Auswirkungen auf die Kantone und Gemeinden57

6.2.1 Finanzielle Auswirkungen57

6.2.2 Personelle Auswirkungen57

6.3 Auswirkungen auf die Volkswirtschaft57

6.3.1 Auswirkungen auf die Erwerbstätigkeit der Eltern58

6.3.2 Auswirkungen auf das Ausbildungsniveau der Kinder59

6.3.3 Auswirkungen der zusätzlichen Förderinstrumente auf die öffentlichen Finanzen60

6.3.4 Auswirkungen auf die Unternehmen61

6.3.5 Auswirkungen auf die Gesamtwirtschaft61

6.4 Auswirkungen auf die Gesellschaft62

7 Rechtliche Aspekte63

7.1 Verfassungsmässigkeit63

7.2 Vereinbarkeit mit internationalen Verpflichtungen der Schweiz64

7.2.1 EU-Recht64

7.2.2 Weitere internationale Verpflichtungen65

7.3 Erlassform66

7.4 Unterstellung unter die Ausgabenbremse66

7.5 Einhaltung des Subsidiaritätsprinzips und des Prinzips der fiskalischen Äquivalenz66

7.6 Einhaltung der Grundsätze des Subventionsgesetzes67

7.7 Delegation von Rechtsetzungsbefugnissen67

7.8 Datenschutz67