Ergebnisbericht 2 (andere)

Aktenzeichen: ASTRA-24-18.1-61/16

Vorbemerkung

Die Vernehmlassung 2022/42 «Fahrzeugvorschriften – Teilrevision von vier Verordnungen des Strassenverkehrsrechts» umfasste nebst der Einführung der zweiten Version des intelligenten Fahrtschreibers diverse andere Themen wie etwa die Nachführung von internationalen fahrzeugtechnischen Vorschriften, die Anpassung der Höchstgeschwindigkeit bei land- und forstwirtschaftlichen Arbeitsmaschinen mit geeigneten Bremsen, oder etwa erleichterte Prüfanforderungen bei umgebauten Oldtimerfahrzeugen. Wegen erst nach Beginn der Vernehmlassung publizierten EU-Terminen musste der neue EU-Fahrtschreiber vorgezogen eingeführt werden. Das Revisionspaket wurde daher nach der Vernehmlassung aufgeteilt. Der vorliegende Ergebnisbericht beinhaltet die Vernehmlassungsergebnisse zu allen Anpassungen der Vorlage mit Ausnahme der Einführung des neuen Fahrtschreibers (Frage 10 des Fragenkatalogs). Letzterer wurde aufgrund der zeitlichen Dringlichkeit in einem separaten Ergebnisbericht behandelt.

Sämtliche Unterlagen zur Vernehmlassung werden auf der Webseite der Bundeskanzlei aufgeschaltet unter:

www.admin.ch > Bundesrecht > Vernehmlassungen > Abgeschlossene Vernehmlassungen > 2022 > UVEK > Vernehmlassung «Fahrzeugvorschriften – Teilrevision von vier Verordnungen des Strassenverkehrsrechts»; Direktlink: 2022/42