Vorlage

742.41 Eisenbahnen

1. Anschlussgleise: Gleise einschliesslich dazugehöriger Anlagen, die ein Gebäude oder ein Gelände erschliessen und ausschliesslich dem Gütertransport dienen, jedoch nach Artikel 62 des Eisenbahngesetzes vom 20. Dezember 1957³ (EBG) weder zur Infrastruktur noch zu den Eisenbahnen gehören;

2. KV-Umschlagsanlagen: ortsfeste Einrichtungen und Umschlagsgeräte einschliesslich Fahrzeuge, die dem Umschlag von Transportgefässen von einem Verkehrsträger auf einen anderen dienen;

3. Freiverladeanlagen: öffentliche Verladeanlagen, bestehend aus Verladegleisen und Verladeplätzen, einschliesslich der Kräne und anderer Umschlagsgeräte;

c. Anschlussvorrichtung: Vorrichtungen, die zum Anschluss des Anschlussgleises an die Eisenbahninfrastruktur dienen, wie Anschlussweichen, Schutzweichen, Entgleisungsvorrichtungen, Fahrleitungs-, Bahnrückstrom- und Erdungsanlagen sowie Signale einschliesslich deren Einbindung in die Sicherungsanlage.

Art. 2 Abs. 1 und 2 Bst. b

¹Der Bund setzt Rahmenbedingungen für:

a. eine nachhaltige Entwicklung des Gütertransports auf der Schiene, mit Seilbahnen und auf dem Wasser;

b. die Sicherstellung einer leistungsfähigen Hafeninfrastruktur für den Gütertransport auf dem Rhein;

c. ein effizientes Zusammenwirken zwischen den verschiedenen Verkehrsträgern;

d. den Bau und Betrieb geeigneter Umschlags- und Verladeanlagen und deren optimale Anbindung an die Eisenbahn-, Strassen- und Hafeninfrastruktur;

e. den diskriminierungsfreien Zugang zu den KV-Umschlagsanlagen und der Hafeninfrastruktur für den Gütertransport auf dem Rhein.

²Angebote des Gütertransports auf der Schiene und auf dem Wasser müssen eigenwirtschaftlich sein. Der Bund kann jedoch:

b. pauschale Beiträge für den Verlad von Gütern auf die Schiene und den Güterumschlag zwischen der Schiene und anderen Verkehrsträgern ausrichten.

Art. 3 Sachüberschrift sowie Abs. 1 und 2 Bst. c und d und Abs. 3

Konzept für den Gütertransport

¹Der Bundesrat erarbeitet für den Gütertransport ein Konzept nach Artikel 13 des Raumplanungsgesetzes vom 22. Juni 1979⁴.

3 SR 742.101