Ergebnisbericht

Aktenzeichen: BAV-332-6/6/3/7

1 Ausgangslage

Der Bundesrat hat das UVEK am 2. November 2022 beauftragt, bei den Kantonen, den politischen Parteien, den gesamtschweizerischen Dachverbänden der Gemeinden, Städte und Berggebiete, den gesamtschweizerischen Dachverbänden der Wirtschaft und den interessierten Kreisen zur «Weiterentwicklung der Rahmenbedingungen für den Schweizer Gütertransport» ein Vernehmlassungsverfahren durchzuführen.

2 Durchführung der Vernehmlassung

Die Vernehmlassung dauerte vom 2. November 2022 bis zum 24. März 2023.

Eingeladen waren insgesamt 161 Adressaten.

Es sind 103 Stellungnahmen eingegangen:

Adressaten Antwortende Davon expliziter

Verzicht auf inhaltliche Stellungnahme Kantone und KdK 27 261

Politische Parteien 116

Gesamtschweizerische 32

Dachverbände der Gemeinden, Städte und Berggebiete Gesamtschweizerische 8 61

Dachverbände der Wirtschaft Organisationen 112 672

schrieben)

(wovon 29 nicht ange- Total 161 1074

In einem separaten Dokument werden alle Stellungnahmen auf der Webseite der Bundeskanzlei (BK) publiziert.

2.1 Expliziter Verzicht auf eine Stellungnahme

Kanton Obwalden

Schweizerischer Arbeitgeberverband

Schweizerischer Ingenieur- und Architektenverein

Vereinigung Kantonaler Gebäudeversicherungen (VKG)